Gewaltsame Proteste in Brasilien fordern erstes Todesopfer

Begonnen von Hans, Juni 24, 2013, 17:00:03

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Hans


Brasilien

Gewaltsame Proteste in Brasilien fordern erstes Todesopfer
Deutsche Wirtschafts Nachrichten  |  Veröffentlicht: 21.06.13, 08:21  |  Aktualisiert: 21.06.13, 09:20  |  31 Kommentare   

Mehr als eine Million Menschen sollen in der Nacht von Donnerstag auf Freitag in über 100 brasilianischen Städten wieder auf die Straße gegangen sein. In mehreren Städten kam es dabei zu massiven Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und der Polizei. Gummigeschosse und Tränengas wurden eingesetzt, Panik brach aus. Ein Demonstrant starb, über 50 Menschen wurden verletzt.
Weiter: http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/06/21/gewaltsame-proteste-in-brasilien-fordern-erstes-todesopfer/
"Vertrauen Sie denen, die nach der Wahrheit suchen, und mißtrauen Sie
denen, die sie gefunden haben."
(André Gide)

Hans

 #ChangeBrazil und #OccupyGezi – Die globale Revolution hat gerade erst begonnen!
22. Juni 2013 | Autor Freeleo
Quelle: http://25.media.tumblr.com/7c552a7b7d99a6d9e5d65facb8402dd2/tumblr_molxixei0d1r0as0yo1_500.jpg

Quelle: http://25.media.tumblr.com/7c552a7b7d99a6d9e5d65facb8402dd2/tumblr_molxixei0d1r0as0yo1_500.jpg

Eine Weile war es ruhig auf den großen Straßen und Plätzen der Welt, was viele von uns den fortschreitenden Zerfall eines nicht mehr funktionierenden Systems fast schon vergessen ließ. Ein System das global wirkt, das auf zahlreichen Ebenen miteinander verwoben ist und überall auf der Welt die selben zu verurteilenden Folgen hat: Armut, extreme Ungleichheit, Umweltzerstörung, Ausbeutung, Ungerechtigkeit, Korruption, Verletzungen der Menschenrechte, Obdachlosigkeit, Hunger und Krieg.

Der große Dämon, ,,das System", kennt heute viele Bezeichnungen: Kapitalismus, Neoliberalismus, Postdemokratie, Diktatur der Märkte – keine dieser Begriffe reicht aber aus, um die mannigfaltigen Problemebenen erfassen zu können. Wir müssen ,,das System" schon aufdröseln, in seine Bestandteile zerlegen und genau untersuchen – doch diese Mühe lohnt sich, finden wir so doch die Mechanismen, die letztendlich der Grund sind warum Menschen zu Hunderttausenden seit Jahren demonstrieren, besetzen, Bewegungen aufbauen, eigene Medien gründen und auch an neuen Konzepten der gelebten, dezentralen Basisdemokratie arbeiten, diese erproben, sich dabei auch zerstreiten – und letztendlich doch wieder zusammenfinden.

Wir nutzen für diesen Kampf weltweit sich ähnelnde Symbole und Techniken – natürlich ist es also ein gemeinsamer Kampf. Ein Kampf der 1983 im lacadonischen Urwald in den Bergen von Chiapas begann. Die mexikanische Ejército Zapatista de Liberación Nacional  (EZLN) und ihre Forderungen "Obdach, Land, Arbeit, Brot, Gesundheit, Bildung, Unabhängigkeit, Gerechtigkeit, Gesundheit, Demokratie, Freiheit" können auch heute noch als große Inspirationen und als Leitfaden für die Neuen Bewegungen verstanden werden, die sich vor allem seit 2011 zunächst im arabischen Raum, dann, 2012 in Spanien, Portugal, Griechenland, in den USA, in Zentraleuropa und schließlich der ganzen Welt konstituierten. Im Sommer 2013 sind es die Menschen in der Türkei und in Brasilien, die einen neuen Impuls setzen und der Welt zeigen: Die globale Revolution hat gerade erst begonnen!

Auf dem langen Weg, der bis dato beschritten wurde, erweiterten wir unsere Fähigkeiten, unser Wissen und gewannen mächtige Werkzeuge hinzu. Allen voran das Internet, das es uns heute ermöglicht, die dezentral agierenden Inseln des Widerstandes und des Neuaufbaus miteinander zu vernetzen. Wir konnten in den letzten Jahren zahlreiche Erfahrungen sammeln und sind nun in der Lage diese zu teilen. Aus Ägypten und Tunesien wissen wir: Es reicht lange nicht aus, einen Despoten aus dem Amt zu fegen. Freilich ist dies ein notwendiger Schritt.

Zwar gewählt, aber aus moralischer Sicht längst nicht mehr legitimiert, ist zu hoffen, dass Recep Tayyip Erdoğan schon bald Husni Mubaraks und Zine el-Abidine Ben Alis Schicksal teilen wird. Einige Probleme mag ein solcher Schritt lösen, viele neue Aufgaben werden sich dann aber erst stellen: Die bisherigen Demokratieversuche basierend auf Mehrheitswahlrecht und faulen Kompromissen sind global gescheitert, führen zu politischen Systemen die sich dem wirtschaftlichen Profitdenken zu unterwerfen haben und sind Spiel- und Werkzeug der Oligarchien, statt eine Möglichkeit die Bedürfnisse der Bevölkerungen zu organisieren.

In Brasilien ist die politische Lage ohnehin komplexer: Die repressive Machtausübung geht hier weniger direkt von der Bundesregierung aus, sondern vor allem von den konservativen Oppositionsparteien, die den Nationalkongress, große Teile der Bundesstaaten und damit auch die Polizei kontrollieren. Eine direkte Konfrontation der Bewegung mit Präsidentin Dilma Rousseff wäre hier kontraproduktiv und würde noch destruktiveren Kräften einen Korridor öffnen.

Umso mehr ist es nötig auf die Strukturen der Macht, Ausbeutung und Unterdrückung als solche zu blicken und diese gemeinsam zu überwinden.

In der politischen Sphäre heißt dies, Instrumente der gemeinsamen, hierarchiefreien Entscheidungsfindung, der Konsensierung, zu entwickeln und zu erproben, ebenso die Implementierung direkter Bürgerbeteiligung und Mitbestimmung voranzutreiben, die ein Zwischenschritt auf dem Weg hin zu echter, dezentraler Autonomie sind.

Auf der wirtschaftlichen Ebene heißt dies, den Global Playern, seien es nun Konzerne wie Monsanto oder Organisationen wie die FIFA, die Macht zu entziehen, indem wir sie funktional überflüssig machen. Selbst angebaute Lebensmittel schmecken ohnehin besser als Tiefkühlpizza und frei organisierte Fußballturniere bieten mehr – und vor allem authentischere – Unterhaltung als professionell durchdesignte Großevents. Hier sind es viele kleine Projekte, Initiativen und Ansätze, die dezentral umgesetzt in Verbindung die großen Maschinen überflüssig machen. Die Wirtschaft muss wieder dem Menschen dienen, nicht der Mensch der Wirtschaft. Dies gelingt nur indem wir uns von einseitigem Profit- und Wachstumsdenken befreien und wirtschaftliches Handeln nach sozialen und ökologischen Gesichtspunkten neu ausrichten – sprich gemeinwohlorientiert wirtschaften. Auch Eigentumsfragen sind letztendlich neu zu stellen.

Wir müssen ebenso global unsere Geldsysteme reorganisieren. Der Vollgeld-/Positive Money-Ansatz bietet hier einen sinnvollen Zwischenschritt und kann das destruktive, global wirkende, Giralgeldsystem ablösen.

Es ist darüber hinaus unsere Aufgabe, weiter das Netz dezentraler Medien aufzubauen, die den Konzernmedien eine andere Sicht auf all diese Fragen entgegenstellen. Zu oft haben wir schon gesehen, dass sich profitorientiert organisierte Medienhäuser kaufen lassen, wichtige gesellschaftliche Themen ausklammern und umdeuten, oder sich gar zum direkten Handlanger der Oligarchie machen lassen.

Wir sehen wie mit globalen Überwachungsmaßnahmen versucht wird, uns diese neuen Gestaltungsräume mittels Einschüchterung und Kontrolle zu entziehen. Hier gilt es standhaft zu bleiben. Das Internet gehört uns allen.

Die Bildungssysteme, Gesundheitssysteme, Rentensysteme, Sozialversicherungssysteme und viele weitere Sphären gilt es ebenfalls neu und gerecht zu gestalten. All dies wird Jahrzehnte beanspruchen. Wir gehen langsam, weil wir weit gehen.

Und auch gilt: In letzter Instanz sind wir es selbst, ,,das System". Der große Dämon ist das Ergebnis all unserer aufsummierten Handlungen. Global ist zu beobachten, dass die Entstehung neuer Zentren des Aufbegehrens vor allem bei den direkt Beteiligten zunächst zu großer Euphorie führt. Die Vernetzungsdichte nimmt zu, ebenso die Kommunikation, Freundschaften werden geschlossen, man ist sich einig. Kein Zustand jedoch, der lange anhält. Schon bald rücken die Differenzen in den Vordergrund, Streit entsteht, Freundschaften zerbrechen, Ernüchterung setzt ein. Doch auch ist diese Stufe nur ein Zwischenschritt, der genau in dem Moment überwunden ist, in dem wir nicht nur intellektuell sondern auch emotional und spirituell verstehen:

    ,,Probleme kann man niemals mit derselben Denkweise lösen, durch die sie entstanden sind."

    Albert Einstein

     

Ein Beitrag von Florian Hauschild

Originalquelle: http://the-babyshambler.com/2013/06/20/changebrazil-und-occupygezi-die-globale-revolution-hat-gerade-erst-begonnen/

http://diefreiheitsliebe.de/gesellschaft/bildung/changebrazil-und-occupygezi-die-globale-revolution-hat-gerade-erst-begonnen
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Hans

 Sao Paulo: Blendgranaten gegen Demonstranten

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Einsatzkräfte gingen mit Blendgranaten und Tränengas gegen etwa 150 Protestierende vor. Einsatzkräfte gingen mit Blendgranaten und Tränengas gegen etwa 150 Protestierende vor.
Sao Paulo (AFP/IRIB) - Kurz vor Beginn der Fußball-Weltmeisterschaft in Brasilien ist die Polizei in der Metropole Sao Paulo erneut gegen Demonstranten vorgegangen.
Einsatzkräfte der Polizei setzen Blendgranaten und Tränengas gegen etwa 150 Protestierende vor. Das berichtet die französische Nachrichtenagentur AFP. Die Demonstranten hatten am frühen Morgen den seit Tagen anhaltenden Streik der U-Bahn-Beschäftigten unterstützt und den Verkehr auf einer Hauptverkehrsstraße von Sao Paulo mit brennenden Mülltonnen blockiert. Die U-Bahn-Beschäftigten streiken seit Donnerstag für höhere Löhne. Am Sonntag hatte ein Arbeitsgericht den Ausstand für illegal erklärt, die Streikenden beschlossen aber dennoch eine Fortsetzung. Rund 4, 5 Millionen Menschen benutzen normalerweise täglich die U-Bahn. Die Streikenden hatten zuletzt angebotene Lohnerhöhungen von 8, 7 Prozent abgelehnt. Sie wollen mindestens 12, 2 Prozent, ursprünglich hatten die Beschäftigten wegen der galoppierenden Inflation sogar ein Plus von 16, 5 Prozent durchsetzen wollen. Am Freitag hatten sich wegen des Streiks bereits Rekordstaus mit einer Länge von bis zu 250 Kilometern gebildet.
http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/261297-sao-paulo-blendgranaten-gegen-demonstranten
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Hans

Die Weltmeisterschaft wie es sich die Fifa Mafia wünscht....

11mrd. Dollar hat Brazilien verbraten um WM 2014 zu finanzieren

Ein brandneues Stadion wurde für 217millionen Dollar in Manaus mitten im Urwald erichtet wo nur 4 Spiele der WM stattfinden werden und es danach keine Benutzung mehr bedarf.

22 Millionäre auf dem Platz und drumherum verhungern und verrecken die Menschen

Weiter: http://homment.com/VnXbTGj9wA
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OLE OLA - Ethnische (?) Säuberungen in Brasilien

Juni 6, 2014 von indexexpurgatorius

In Brasilien scheint  es ein ausdrückliches Ziel der Regierung zu sein,  die Vertreibung der Slum-Menschen und der oftmals kriminellen Underdog Bevölkerung aus den Stadtzentren mit aller Gewalt voranzutreiben.  Grundlos? Und diese permanenten Säuberungsaktionen ethnischer Gruppen, die zumeist Abkömmlinge der ehemaligen Negersklaven und Indianer sind (Menschen ohne jede Zukunftshoffnung), erreichte vor der WM 2014 einen neuen einsamen Höhepunkt. In den deutschsprachigen Medien sind diese Themen (was nicht sein darf, das gibt es auch nicht) absolute Tabuthemen Milliardengewinne, Bestechungen, Nötigungen  und die Korruptions-Millionen  der Freimaurer-Mafia sollte vor der Öffentlichkeit möglichst  unter den Teppich gekehrt werden.

Durchaus denkbar, dass mit vielen Millionen  auch einige Spieler bestochen werden. Damit sie am Tor vorbeischiessen , im Strafraum zwecks 11er einige Fauls begehen und Tormänner einige  Bälle dummerweise ins Tor flutschen lassen.
 
Die absolut grösste Sauerei ist jedoch, dass man mit diesen sogenannten ,,ethnischen" Säuberungen praktisch eine Ausrottungspolitik  gegenüber den Nachkommen der ehemaligen afrikanischen Sklaven und der brasilianischen indiogene Urbevölkerung betreibt. Generell werden für die Verschiffung von Millionen afrikanischer Sklaven nach Amerika und Brasilien die bösen Portugiesen verantwortlich gemacht. Das ist aber nur die halbe Wahrheit. Die Sklavenfänger, die Sklavenschiffe, die Sklavenhändler – alles und jeder – operierten im Auftrag der Juden, die auf ihren Zuckerrohrplantagen die Sklaven um ein Butterbrot kauften. Kurz: Der Sklavenhandel nach Brasilien war wie der Drogenhandel aus China ein rein jüdisches Monopol.  Der Reichtum der englischen Royal stammt aus diesen Quellen. Unter diesen Voraussetungen wird sogar die Gewaltbereitschaft der Jungen gegenüber den ,,Weissen" irgendwie verständlich. Möglicherweise  wissen sie auch genau wer für ihr hoffnungsloses Schicksal wirklich verantwortlich ist.
 
Wie würden aber die links-grünen Gutmenschen-Medien  in Europa auf Zigeuner, Asylanten und Kriminellen-Säuberungen in Deutschland und Europe reagieren?  Mit der üblichen Nazi-Totschlag Keule und den immer wieder aufgewärmten Geschichtslügen der vergasten 6 Mio Juden und hunderttausende in KL ermordete Zigeuner?   Offiziell wird in Brasilien zwar nur die Verbrechensrate bekämpft (radikale Stadtreinigung) aber es trifft auch  viele Unschuldige.  Über die extreme Methode der Säuberungen (sprich Ausrottung – siehe oben)  kann man verschiedener Meinung sein.

Da die Fußball Weltmeisterschaft bereits begonnen hat  und für 2016 auch die Olympischen Spiele geplant sind, sagte  Nelma Gusmão de Oliveira von der State University of Southwest Bahia, finden auch weiterhin  ethnische "Säuberung " statt.  Die Menschen werden aus den Städten in abgelegene Gebiete verfrachtet und sollen sich dort aus dem Nichts und ohne Arbeit (bzw deutsche Sozialhilfe) wieder eine neue Existenz aufbauen, wohlwissend, dass eine neue Säuberungswelle sie auch von dort vertreiben kann. Der einzige Personenkreis der eindeutig von den Sportveranstaltungen  profitiert, ist die Freimaurer-Lobby (in der sowohl Politiker wie auch die Bau- und sonstige ZulieferIndustrien weltweit eingebunden sind). Nahezu weltweit kurbelt das Freimaurerevent die Umsätzen und die Wirtschaft an, aber selten zum Vorteil der Normalos.

Nicht zu vergessen der pervertierte  Sex- , Gender und Päderasten Tourismus.  Nirgendwo  in der westlichen Welt ist Frischfleisch billiger als am Strassenstrich der 11-jährigen Brasilianer/innen rund um die Stadien.

Für gutbetuchte Touristen, Fussballfans aber auch Homos und Päderasten gibt es noch ein anderes Brasilien,  Samba Do Brasil:

http://www.youtube.com/watch?v=kk4uddaHdDE
 
Auch  Amnesty International kritisierte diese ethnischen Säuberung, vor allem die mehr als 38.000  Zwangsräumungen in Rio de Janeiro allein. Wie edel und human,  denn wo anders werden oft tausende massakriert - und Amnesty schweigt aus politischen Gründen. Wie viele werden diese ,,Umsiedelungen" überleben? Wie viele werden sich rächen? Nur wegen den olympischen Spielen?  Oder denkt man mehr an die Sicherheit der Sex-Touristen und die Investitionen der Freimaurer-Lobby?
 
http://i1.wp.com/canal311.com/wp-content/uploads/2014/05/nbcnew
http://i1.wp.com/canal311.com/wp-content/uploads/2014/05/tagesw
http://i2.wp.com/canal311.com/wp-content/uploads/2014/05/nbcnew
http://i1.wp.com/canal311.com/wp-content/uploads/2014/05/jornad
http://i2.wp.com/canal311.com/wp-content/uploads/2014/05/ovacio

Laut Oliveira hätte man, wenn Infrastruktuelle Projekte in den Vierteln der Wohlhabenden nötig gewesen wären, eine andere Vorgangsweise gewählt.

Doch in den Armenvierteln und Favelas sieht sich Brasilien nicht genötigt auf Menschenrechte zu achten. So werden sie massiv mit brutaler Gewalt vertrieben, oder einfach getötet. Auch werden sie nicht informiert, dass Bulldozer anrücken, sie kommen einfach, bei Tag oder bei Nacht. Es gibt keine Rücksicht, alles nur um "saubere" Städte für die Fußball Weltmeisterschaft 2014, die olympischen Spiele 2016 und Touristen zu haben.

Nach diesem Video: Immer noch interessiert an Fussball  oder doch eher an Sambastimmung?

http://www.youtube.com/watch?v=JjyYjkJs-uA
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Kampf um Brasilien
Wie Medien und das Finanzkapital versuchen, die Dominanz der Arbeiterpartei zu brechen – und warum sie scheitern werden:
https://amerika21.de/analyse/108301/brasilien-wahlen-analyse-conso
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 Hinter den Kulissen der Olympiade: Die Machenschaften der Putsch-Regierung unter Temer
16.08.2016 • 06:30 Uhr
Hinter den Kulissen der Olympiade: Die Machenschaften der Putsch-Regierung unter Temer
Quelle: Reuters
Illegale Spenden für den Wahlkampf, eine Amnestie für korrupte Politiker und die Vollendung des Staatsstreichs. Während in Brasilien die Olympiade läuft, nutzt die de-Facto-Regierung unter Michel Temer die Gunst der Stunde, um abseits der Öffentlichkeit die eigene Politikerkaste vor Ermittlungen zu schützen.

Brasilianische Spezialeinheiten bei einer Anti-Terrorübung
Mehr lesen:Brasilien und Olympia: Die "Terror"-Show der Regierung Temer und der USA

von RT Deutsch-Korrespondent Frederico Füllgraf

Seit dem 5. August bestimmen die Olympischen Sommerspiele in Rio de Janeiro die Titelblätter der internationalen Medien. Was sich jedoch politisch hinter den Kulissen der Olympiade abspielt, spottet jeder Beschreibung.

Schon vor dem Beginn der Wettkämpfe hatte Interimspräsident Michel Temer seinen Finanzminister Henrique Meirelles überredet, das Haushaltsdefizit für das Jahr 2016 von umgerechnet 25 Milliarden Euro – dem vorherigen Rousseff-Limit - auf 47 Milliarden Euro zu erhöhen.

Die ehemalige Landwirtschaftsministerin und amtierende Senatorin Kátia Abreu warf ihrem Parteigenossen Temer vor, von dem Haushaltsloch rund 14 Milliarden Euro für Stimmenkauf "reserviert" zu haben. Der Übergangspräsident wolle die Senatoren für die Amtsenthebung der Präsidentin schmieren, so ihr Vorwurf.

Die Tageszeitung Folha de São Paulo bestätigte Abreus Anklage: "Temer beschleunigt die Mittelbewilligung für Anträge der Parlamentarier."

Das dahinter stehende System funktioniert in Brasilien so: Bei "Emendas parlamentares" handelt es sich um Anträge auf ergänzende Mittelbewilligungen in der Haushaltsdebatte. Angeblich geht es dabei um die Finanzierung von Projekten in den Wahlkreisen der Parlamentarier. In Wirklichkeit funktioniert dieser Korruptionshebel als ein Mittel zur Erpressung gegen amtierende Präsidenten und den Fraktionen bis tief hinein in die landesweiten Landkreise.

Auf diesem Weg hatte Temer bereits bis Ende Juli eine Milliarde Euro an "Ergänzungsanträgen" bewilligt, die sich im Senat als lukratives Geschäft erwiesen: In erster Abstimmung votierten 59 Senatoren für die definitive Amtsenthebung von Dilma Rousseff. Der Wahnwitz: Gegen 49 der insgesamt 81 Parlamentarier des Oberen Hauses laufen seit Jahren Ermittlungen der Justiz wegen Unterschlagung und Bestechungsgeldern.

Das Timing ist perfekt: Wenn die letzten Olympia-Bummler in ihre Flugzeuge gestiegen sind, wird am 25. August die zweite und damit letzte Abstimmung im Senat stattfinden, die über Dilma Rousseffs politische Zukunft entscheiden soll. Mit einer Zweidrittelmehrheit könnte Temer seine Gegnerin ablösen lassen. Angesichts des korrumpierten und abgekarteten Impeachment-Verfahrens kann nur ein Wunder die Präsidentin vor ihrem endgültigen Sturz bewahren.
Jose Serra - Kehrtwende in Brasiliens Außenpolitik
Mehr lesen:Brasilien: BRICS ohne B oder José Serras Demontage unabhängiger Außenpolitik

Michel Temer: "Schmutziger als die Sitzstangen eines Hühnerstalls"

Michel Temer hat es sehr eilig mit dieser Senatsabstimmung, denn über seinem eigenen Kopf baumelt das Damoklesschwert der Justiz. Der Zeuge Marcelo Odebrecht bestätigte am vergangenen 6. August der brasilianischen Staatsanwaltschaft, dass Interims-Außenminister José Serra für seine Präsidentschafts-Kampagne gegen Dilma Rousseff im Jahr 2010 im Ausland etwa neun Millionen Euro als nicht deklarierte Spendengelder erhalten hat.

Marcelo Odebrecht ist der Vorsitzende des gleichnamigen Megakonzerns "Organização Odebrecht". Er sitzt seit eineinhalb Jahren im Gefängnis. Doch Serra verbrauchte das schmutzige Geld nicht für den Wahlkampf, sondern steckte es in seine Privattasche. Während der wichtigste Nachrichtensender Brasiliens, TV Globo, die Meldung ignorierte, wurde die Information landesweit von der Konkurrenz gesendet.

Zu den Aussagen von Marcelo Odebrecht gehört, dass er dem aktuellen Präsidenten Michel Temer 3,5 Millionen Euro in bar in seiner Wohnung aushändigen ließ. Allerdings habe er die Politiker nicht umworben, sondern sei von ihnen geradezu angebettelt worden. Der Übergangspräsident hat, wie der brasilianische Volksmund sagt, "mehr Dreck am Stecken als die Sitzstangen eines Hühnerstalls".

Zusätzlich zu den Odebrecht-Aussagen wird er verdächtigt, von dessen Konkurrenten, dem Baukonzern OAS, etwa 1,3 Millionen Euro Bestechungsgelder empfangen zu haben. Zudem taucht sein Name 21 mal in den Korruptions-Ermittlungen zum Hafen von Santos auf. Insgesamt soll er in dieser Angelegenheit 345.000 US-Dollar als Schmiergeld bekommen haben. Schließlich hat das Oberste Wahlgericht den aktuellen Präsidenten Brasiliens bereits zur Unwählbarkeit verurteilt.

Zudem ist der Übergangspräsident als ehemaliger Vize Rousseff selbst Gegenstand eines Antrags auf Amtsenthebung. Diesen Vorgang hat der Richter Marco Aurélio Mello an die Abgeordnetenkammer weitergeleitet, wo er bisher aber von Temers Mannen abgeblockt wird.

Inzwischen ist für viele Politiker in Brasilien jedoch die Schmerzgrenze erreicht. Die aktuell bekannt gewordenen 3,5 Millionen Euro vom Odebrecht-Konzern könnten das politische Aus für Michel Temer bedeuten.
Mehr lesen:Brasilien: "Keine Beweise" - Untersuchungsbericht entlastet suspendierte Präsidentin Rousseff

Die Odebrecht-Liste und der Außenminister

Inzwischen trat auch der Vater des Kronzeugen, Emilio Odebrecht, an die Öffentlichkeit. Gegenüber brasilianischen Medien behauptete er, dass der Parteichef der Temer-Partei PSDB ihn angefleht habe, den Namen Serras aus den Ermittlungen rauszuhalten. Es solle die Aussage seines Sohnes öffentlich entkräften.

José Serra ist doppelt belastet. Er steht nicht nur auf den Spenderlisten der Baukonzerne Odebrecht und OAS. Weil er der Anwärter der PSDB auf die Nachfolge von Rousseff und Temer ist, muss er politisch jedoch geschützt werden.

Beobachter gehen davon aus, dass in Brasiliens Sicherheits- und Justizapparat seit Jahren eine Patronage aus rechtsradikalen Polizisten, Staatsanwälten und Richtern operiert. Sie sollen ein Bündnis mit der PSDB eingegangen sein. Die Protektion des korrupten Serra begann demnach bereits im Jahr 2015, als die Bundespolizei auf dem Handy des Odebrecht-Erben eine Kontaktliste fand, die sie später verschwinden ließ.

Als der zuständige Richter Sergio Moro den wichtigsten Unternehmer Brasiliens wegen vielfacher Bestechung zu 19 Jahren Haft verurteilte, griff Marcelo Odebrecht in seine Akten und drohte den Ermittlern, eine Liste mit den Namen von 300 Personen des öffentlichen Lebens zu veröffentlichen. Darunter befinden sich vor allem Politiker, aber auch Richter.

Richter Moro spielte die Liste den Medien zu und ließ ihre Veröffentlichung keine 24 Stunden später wieder verbieten. Obwohl die Liste überwiegend Namen von Politikern und Beamten aus den Parteien PMDB und PSDB enthält, verwehrte Moro dem Unternehmer sein traditionelles Angebot für eine Kronzeugenregelung.

Die Juristin Eliana Calmon vom Obersten Gerichtshof hat dafür eine Erklärung: Odebrechts Liste enthalte sicherlich Namen von korrupten Abgeordneten. Es sei unmöglich, glaubt die Richterin, mit dem einflussreichen Unternehmer ein Abkommen über Strafminderung auszuhandeln, in dem nicht einige Senatoren und Abgeordnete belastet würden.

Nach Rousseffs Sturz: Die Amnestie der Verbrecher
Brasil Übergangs-Präsident Michel Temer (mitte) bei einem Treffen mit Renan Calheiros (rechts) und Planungsminister Romero Juca (links).
Mehr lesen:Telefonleak: Hoher PMDB-Politiker plante mit Erdölmanagern den Sturz von Präsidentin Rousseff

Die unglaubliche Korruption in der politischen Kaste Brasiliens bildet also eine Parallelhandlung zum Endspurt im Verfahren zur Amtsenthebung gegen Präsidentin Dilma Rousseff. Vor Monaten überreichte die Staatsanwaltschaft den Abgeordneten eine Resolution mit "zehn Maßnahmen zur Bekämpfung der Korruption". Zu den Empfehlungen gehört die vollständige Überwachung, Bespitzelung und Kriminalisierung politischer Parteien.

Sollten solche Maßnahmen umgesetzt werden, würde das bedeuten, dass die Gesetzgeber des Landes vollständig unter der Kontrolle der Justiz stehen. Selbstverständlich würde damit der Rechtsstaat ausgehöhlt.

Die Anwälte der bisher inhaftierten Unternehmer und Abgeordneten boten daraufhin an, dass die Beschuldigten eine Amnestie bekommen, die mindestens 200 Parlamentarier begünstigen. Dies soll eine "Befriedung" im politischen System Brasiliens ermöglichen.

Eine entsprechende Initiative bereitet die Temer-Regierung nun vor. Diese "politische Reform" soll bereits nach den für Oktober angesetzten Kommunalwahlen stattfinden. Sollte der parlamentarische Staatsstreich gegen Rousseff und die Arbeiterpartei erfolgreich verlaufen, können sich die eigentlichen Korrupten damit selbst amnestieren.
https://deutsch.rt.com/amerika/39995-hinter-kulissen-olympiade-machenschaften-putsch/
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Hans

Brasilien – droht eine neue Diktatur?
 
In Brasilien haben beinahe fünfzig Millionen Menschen, ihre Stimme einem Kandidaten gegeben, welcher die Diktatur verherrlicht, eine rassistische, sexistische, hasserfüllte Rhetorik verwendet und sich offenherzig für die Folter einsetzt. Eine Bewaffnung der Bevölkerung ist ihm ebenso wichtig. Jair Bolsonaro gibt sich als Kandidat ,,gegen das System" aus und schafft dies, obwohl er bereits seit 28 Jahren als Abgeordneter tätig ist. Jair Bolsonaoro verspricht und das alleine ist bereits eine Drohung, die Krise des Landes mit ,,der Kraft der harten Hand" zu beenden.
 
 Außer Bolsonaoro wurden weitere siebzig Kandidaten, aus den Reihen des Militärs gewählt und drei von ihnen treten gar zur Stichwahl, um Gouverneursposten an. Am Wahlsonntag hatte Bolsonaro (Sozialliberale Partei – PSL) bereits 46 % der gültigen Stimmen auf sich vereinen können. Sein härtester Kontrahent, Fernando Haddad (Arbeiterpartei - PT) konnte immerhin 29 % der Stimmen gewinnen.
 
 Die Beiden werden in einer Stichwahl am 28. Oktober gegeneinander antreten und die derzeitigen Umfragen sehen Bolsonaro mit 49 % klar vor seinem Herausforderer Haddad, welcher 36 % der Stimmen auf sich vereinen kann.

 Trotz der düsteren Wahlprognose sieht Haddad noch Chancen, den Sieg zu erringen:
"Als ich vor 30 Tagen zum Kandidaten der PT nominiert wurde, startete ich mit vier Prozent in der Wählergunst und schaffte es bis zu 42 %. Ich habe noch 15 Tage, um acht Prozent zu gewinnen und halte das für möglich", so der frühere Bürgermeister von São Paulo.
 
 Die von ihm verlautbarten 42 % sind allerdings mehr oder weniger aus dem Hut gezaubert, weil es keine Umfrage gibt, welche diese Wunschvorstellung bestätigt. Die einzige reelle Chance, doch noch den Wahlsieg zu erringen, ergibt sich für Haddad, wenn es ihm gelingt jene Brasilianer zu den Wahlurnen zu bringen, welche trotz Wahlpflicht, am Wahlsonntag daheim geblieben sind.
 
 Von 147 Millionen Wahl-berechtigten, betraf dies unglaubliche 30 Millionen Brasilianer. Weitere zehn Millionen Menschen gingen zwar zur Wahl, gaben allerdings eine ungültige Stimme ab.

 Der Wahlkampf der Linken wird überdies von tätlichen Angriffen der Anhänger Bolsonaros überschattet. Das Investigativ-Magazin A Public, zählte bisher mehr als fünfzig Attacken. Am Wahlabend gab es beispielsweise den Mord an den weithin bekannten Vertreter afrobrasilianischer Kultur, Moa do Katene. Er wurde von einem Anhänger der Rechtsextremisten mit zwölf Messerstichen umgebracht. Sein Vergehen – er hatte in einer Diskussion, Partei für Haddad ergriffen. In Recife wiederum wurde eine Journalistin durch Messerstiche schwerst verletzt und ihr wurde eine Vergewaltigung angedroht...
 
 Immer dann, wenn irgendwo auf der Welt solche Vorfälle passieren, dann schreitet auch das Hochkommissariat für Menschenrechte der Vereinten Nationen massiv ein und zeigt sich – tief besorgt über die Ausmaße der Gewalt... Außerdem ist man geschockt über die steigenden Gewalttaten gegen Frauen.

 Selbstverständlich wies Bolsonaro jede Verantwortung für derartige Taten zurück. Er heißt die Gewalt nicht gut und relativierte, wieder einmal, die Verbrechen der Militärdiktatur der Jahre 1964 bis 1985.

 Bolsanaro brachte es allerdings fertig, die Anzahl der Toten durch die Gewaltherrschaft der Militärdiktatur, mit jener Zahl der Todesopfer beim jährlichen Karneval zu vergleichen...


https://derueberflieger.blogspot.com/2018/10/brasilien-droht-eine-neue-diktatur.html
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Brasilien: 300 Morde an Umweltaktivisten im Amazonasgebiet
Human Rights Watch kritisiert illegalen Holzschlag am Amazonas. Kriminelle Gruppen für Morde verantwortlich
Von Ayse Turcan


Weil sie die Amazonasregion schützen wollten, wurden in Brasilien 300 Aktivisten ermordet
Quelle: Ani Dießelmann
Lizenz: CC BY 4.0
Brasilia. Die US-amerikanische Nichtregierungsorganisation Human Rights Watch (HRW) macht kriminelle Organisationen für den illegalen Holzeinschlag und -handel in Brasilien verantwortlich. Diese beschleunigten nicht nur die Abholzung des Regenwaldes, sondern bedrohten und töteten auch Personen, die sich ihnen in den Weg stellten.
Laut dem 165 Seiten langen Bericht von HRW, "Regenwald-Mafias. Wie Gewalt und Straflosigkeit die Entwaldung in Brasilens Amazonasgebiet befeuern", stehen hinter der illegalen Abholzung des Regenwaldes oft kriminelle Gruppen und Netzwerke, die in der Lage sind, den Holzeinschlag, den Transport sowie den Verkauf von Holz im großen Stil zu organisieren. Abgesehen von der Verwertung des Holzes zielen die Rodungen häufig auch nur auf eine Nutzbarmachung des Landes für die Landwirtschaft ab. Um bei ihren illegalen Geschäften nicht gestört zu werden, setzen die mafiösen Gruppierungen auf bewaffnete Strukturen.
Im Amazonas wurden laut HRW in den letzten zehn Jahren mehr als 300 Menschen in Folge von Land- und Ressourcenkonflikten getötet. Die meisten von Ihnen waren Aktivisten, die sich für den Schutz von Natur und Umwelt eingesetzt haben, während die Täter vielfach in die illegale Abholzung verwickelt waren. Von den über 300 Tötungsdelikten kamen lediglich 14 vor Gericht. In der Regel werde also niemand für die Verbrechen zur Rechenschaft gezogen. Wie Mitarbeiter der Polizei gegenüber HRW aussagten, liege das unter anderem daran, dass die Verbrechen oft in abgelegenen Regionen und weit entfernt vom nächsten Polizeiposten geschehen. HRW weist in der Studie aber darauf hin, dass in mehreren von ihr untersuchten Fällen auch Menschen in urbanen Zentren getötet wurden.
Für den Bericht, der von verschiedenen internationalen Medien aufgegriffen wurde, hat die NGO seit 2017 mehr als 170 Interviews geführt. Darunter waren 60 Personen, die von Holzfällern angegriffen oder bedroht wurden. Die Informationen zu den mehr als 300 Tötungsdelikten erhielt HRW von der Pastoralen Landkommission, deren Anwälte diese Fälle seit 2009 registrieren. Das Problem des illegalen Holzeinschlags und der Gewalt, die damit einhergeht, existierte schon vor der Amtszeit des aktuellen Präsidenten Jair Bolsonaro. Mit der Schwächung von Umweltschutzgesetzen und fortwährender Kritik an NGO, die sich für den Erhalt des Regenwaldes einsetzen, trägt er aber zu einer Verschärfung des Konflikts bei.
Amazonien umfasst laut aktueller Studien etwa 61 Prozent des brasilianischen Staatsgebiets und stellt den größten zusammenhängenden Tropenwald der Erde dar. In der Region befinden sich 98 Prozent des indigenen Landes, 77 Prozent der Naturschutzgebiete und dazu Ländereien der afrobrasilianischen Quilombolas. Alles zusammen macht sie 32 Prozent der brasilianischen Landfläche aus. Die Region, die ungefähr ein Fünftel des Süßwassers der Welt führt, lagert in ihren reichen Wäldern und Böden substantielle Mengen an Kohlenstoff, die sich andernfalls in der Atmosphäre anreichern und zur globalen Erwärmung beitragen würden. Außerdem ist sie Lebensraum für tausende Spezies, die für die Wissenschaft und die Menschheit von Interesse sind.
https://amerika21.de/2019/09/231767/amazonas-abholzung-feuer-krise
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(André Gide)

Hans

Drohungen gegen Parlament: Brasília sperrt Regierungsviertel
Von Mario Schenk
amerika21
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Brasília. Der Gouverneur der brasilianischen Hauptstadt Brasília, Ibaneis Rocha, hat wegen einer erhöhten Bedrohungslage das Regierungsviertel sperren lassen. Laut Dekret bleibt der Zugang für die Öffentlichkeit bis Donnerstag dieser Woche abgeriegelt. Der Politiker der rechtskonservativen Partei Demokratische Brasilianische Bewegung (Movimento Democrático Brasileiro, MDB) begründete die Maßnahme mit möglichen Angriffen auf Verfassungsorgane wie den Obersten Gerichtshof (Supremo Tribunal Federal, STF) und den Kongress sowie gegen die Katholische Kirche. Die Entscheidung erfolgte, nachdem der polizeiliche Nachrichtendienst auf Bedrohungen gegen die Kurie von Brasília durch antidemokratische Gruppen hingewiesen hatte.
Seit Wochen demonstrieren Anhänger des ultrarechten Präsidenten Jair Bolsonaro landesweit gegen die demokratischen Institutionen des Landes und rufen zum Umsturz auf. Zwar blieb ihre Anzahl stets überschaubar, doch demonstrierten Teile von ihnen mitunter bewaffnet. Auch am vergangenen Samstag riefen sie das Militär zur Machtübernahme und zur Schließung von Justiz und Parlament auf. Die Obersten Richter wurden zum Feindbild der Rechten, weil die Richter mehrere Ermittlungen gegen Bolsonaro und seine Söhne eingeleitet haben, die in dessen Amtsenthebung enden könnten. Im Raum stehen Amtsmissbrauch, Rechtsbruch im Wahlkampf und die vorsätzliche Verbreitung von Fake News. Zuletzt haben die Ermittlungsbehörden die Präsidentensöhne Carlos und Eduardo Bolsonaro als mutmaßliche Köpfe hinter der gezielten Veröffentlichung von falschen Nachrichten ausgemacht.
Erst am Sonntag beschossen Anhänger von Bolsonaro den Obersten Gerichtshof während einer Sitzung mit Feuerwerksraketen. Gerichtspräsident Dias Toffoli erklärte später, dass die Angriffe "von einem kleinen Teil der Bevölkerung und Mitgliedern des Staates selbst ausgehen". Tatsächlich hatten zuletzt Bolsonaros Bildungsminister Abraham Weintraub sowie einige rechte Abgeordnete der Regierung an einer Protestkundgebung teilgenommen, auf der zum Umsturz aufgerufen wurde.
Am Montag nahm die Bundespolizei auf Antrag des STF Mitglieder einer rechtsradikalen Gruppe namens "300 für Brasilien" fest, die Bolsonaro nahesteht. Unter den Inhaftierten befindet sich auch die Bolsonaro-Anhängerin Sara Winter, eine ehemalige Aktivistin der feministischen Gruppe Femen. Die Bundespolizei ermittelt wegen Mitgliedschaft in einer verfassungsfeindlichen kriminellen Vereinigung. Brasiliens Vize-Präsident, General a.D. Hamilton Mourão, hält die Festnahmen für übertrieben. Noch am Freitag vergangener Woche hatte er zusammen mit Bolsonaro ein Schreiben veröffentlicht, wonach die Streitkräfte "keine absurden Anordnungen ausführen" und keine Versuche "politischer Gerichtsurteile" akzeptierten.
Gegen die Regierung Bolsonaro gingen auch am vergangenen Wochenende wieder Tausende Menschen in vielen Städten auf die Straße. Anfangs waren die Proteste von linken, sozialen Basisgruppen organisiert, die die Amtsenthebung Bolsonaros fordern. Diesmal nahmen auch vermehrt Mitglieder linker Parteien wie der sozialistischen Partei (Partido Socialismo e Liberdade, PSOL) und der Arbeiterpartei (Partido dos Trabalhadores, PT) teil.
https://amerika21.de/2020/06/240819/brasilia-sperrt-regierungsviertel
"Vertrauen Sie denen, die nach der Wahrheit suchen, und mißtrauen Sie
denen, die sie gefunden haben."
(André Gide)

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Coca-Cola, Heineken und Carrefour "adoptieren" Naturschutzgebiete in Amazonien
Brasiliens Regierung ermöglicht weitere Privatisierung. Die Rechte von Anwohner:innen werden ignoriert
Von Michaela Meurer
amerika21
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Mit im Geschäft: Coca-Cola hat ein Naturschutzgebiet "adoptiert"
Quelle: @ministeriomeioambiente
Im Februar 2021 lancierte die Regierung Bolsonaro ein neues Programm zur Finanzierung von Naturschutz in Brasilien, das Privatpersonen und Unternehmen zu Förderern von Schutzgebieten macht. Umweltverbände, indigene Organisationen und Gewerkschaften sind alarmiert.
Große Versprechungen hat Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro auf dem virtuellen Klimagipfel 1 im April 2021 gemacht: Umweltkontrollen sollen intensiviert, die illegale Entwaldung bis 2030 gestoppt und das Land bis 2050 klimaneutral werden.
Einen Weg dahin soll wohl das Programm "Adote um Parque" darstellen. Am 9. Februar 2021 gestartet, eröffnet es brasilianischen wie internationalen Unternehmen und Privatpersonen die Möglichkeit, die Patenschaft für ein Naturschutzgebiet zu übernehmen und so mit einer jährlichen Spende zum Umweltschutz beizutragen (amerika21 berichtete).
Die Höhe der Spende orientiert sich an einem Richtwert von zehn Euro pro Hektar. Der Mindestzeitraum einer Partnerschaft beträgt ein Jahr; spätestens nach fünf Jahren endet das Engagement. Das Geld fließt direkt an ICMBio, die staatliche Naturschutzbehörde, die seit 2007 für die insgesamt 334 brasilianischen Naturschutzgebiete zuständig ist. Diese soll es in den Ausbau von Monitoring, Waldbrandbekämpfung und -prävention, Wiederaufforstung und Maßnahmen gegen illegale Abholzung stecken2.
In der ersten Projektphase stehen Schutzgebiete innerhalb Amazoniens zur "Adoption". Die insgesamt 132 Gebiete umfassen 15 Prozent der gesamten Fläche des brasilianischen Amazonasgebietes und könnten bis zu 640 Millionen Euro jährlich generieren. Zukünftig soll das Programm dann auch auf Schutzgebiete anderer Regionen ausgeweitet werden.
Während Umweltminister Ricardo Salles die ersten Patenschaften vergibt, kommt vonseiten der Zivilgesellschaft, von Umweltverbänden und NGOs Kritik3.
Rechte von Anwohner:innen werden ignoriert
Auf staatlicher Ebene entwickelt und verabschiedet, verletzt das Programm die Rechte der Bewohner:innen innerhalb staatlicher Schutzgebiete, die bisher nicht über die Adoption ihrer Gebiete mitentscheiden4. Dies ist besonders markant im Fall der Nutzreservate Reservas Extrativistas (Resex) sowie der Reservate für nachhaltige Entwicklung (RDS), die knapp die Hälfte der zur Adoption stehenden Gebiete ausmachen.
Resex und RDS sind Ergebnis landrechtlicher Kämpfe in den 1970er- und 80er-Jahren, als sich die kleinbäuerliche Landbevölkerung gegen den fortschreitenden und staatlich subventionierten Ausbau exportorientierter Landwirtschaft in Amazonien zur Wehr setze. Um den Zugang zu ihren Landflächen und damit die Sicherung ihrer Lebensgrundlage nicht zu verlieren, wurden Gewerkschaften gegründet und überregionale Vernetzung mit ländlicher Bevölkerung in ganz Amazonien gesucht. Schließlich gelang es der Landbevölkerung, die Implementierung von Resex und RDS durchzusetzen.
Diese Schutzgebiete stehen der subsistenzwirtschaftlichen Nutzung durch ihre Bewohner:innen offen, lassen jedoch keinerlei kommerzielle Nutzung durch Unternehmen zu. Resex und RDS sind damit nicht nur Sinnbild sozio-ökologisch nachhaltigen Wirtschaftens, indem den Bewohner:innen Selbstversorgung und weitgehende Unabhängigkeit von Marktmechanismen gewährt und darüber nachweislich Biodiversität geschützt5 wird. Sie sind überdies als Erfolg lokaler Emanzipationsprozesse und sozialer Kämpfe marginalisierter Landbevölkerung zu verstehen, die sich über Resex und RDS kollektive Land- und direkte Mitspracherechte in der Verwaltung der Schutzgebiete sichern.
Dass solche Naturschutzgebiete nun von nationalen oder internationalen Konzernen ohne die Konsultation der Lokalbevölkerung "adoptiert" werden können, ist höchst problematisch. Ähnlich stellt sich dies in Naturschutzgebieten dar, die sich mit indigenen Territorien überschneiden – eine Situation, die immer häufiger auftritt. Indigene Territorien sind der ausschließlichen Nutzung ihrer Bewohner:innen vorbehalten, die zudem weitreichende Autonomie innerhalb ihrer Flächen besitzen. Eine Patenschaft im Rahmen von "Adote um Parque" ignoriert diese Selbst- und Mitbestimmungsrechte und ist damit auch ein Engagement in die Verletzung von Rechten, die diesen Bevölkerungsgruppen in der von Brasilien ratifizierten ILO Konvention 196 ebenso wie im staatlichem Umweltrecht und in der Verfassung zugesichert werden.
"Adote um Parque" als Greenwashing
https://amerika21.de/analyse/251005/brasilien-konzerne-adoptieren-amazonas
"Vertrauen Sie denen, die nach der Wahrheit suchen, und mißtrauen Sie
denen, die sie gefunden haben."
(André Gide)


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