Das elfte Gebot: Israel darf alles

[Hans]

Israelische Richterin: Von den Nazis lernen

... Ben-Itto sagte auf der Konferenz, Israel müsse die Taktiken übernehmen, die die Nazis nach der Verbreitung der Protokolle der Weisen von Zion angewendet hätten: Sich einem Kompromiß zu verweigern und den Kampf vor Gericht fortzusetzen, obwohl sie keinen Beweis für die Protokolle hatten.

        Ich habe darüber nachgedacht, über unsere ,,Hasbara". Nichts funktioniert, weil unsere Geschichte kompliziert ist und die Welt an markige Sprüche gewöhnt ist.

        Ich bin zu dem Ergebnis gekommen, daß wir in aller Welt vor Gericht diese Taktiken anwenden müssen, gerade so wie die Nazis – bei allen Unterschieden – die Gerichte benutzt haben, um ihre Botschaft zu verbreiten.

 *

Israeli judge: Learn from Nazis

Retired Judge Hadassa Ben-Itto says as part of PR war, Israel should adopt tactics used to distribute Protocols of Elders of Zion

Modi Kreitman, Published: 07.05.10, 16:44 / Israel News

LONDON – "We must learn from the Nazi tactics," Retired Israeli Judge Hadassa Ben-Itto said recently during a conference discussing ways to improve the State of Israel's PR efforts in the world.

The meeting, which was held last week in the English capital, was attended by some 150 senior Jewish legal experts.

Ben-Itto said during the conference that Israel should adopt the tactics used by the Nazis after they distributed the Protocols of the Elders of Zion: Refusing to reach a compromise and continuing their battle in the courts although they had no proof of the protocols.

"I thought about it, about our 'hasbara', and nothing is working because our story is complicated and the world is used to a sound bite," she explained.

"I have reached the conclusion that we must use these tactics in courts worldwide, just like the Nazis – with all distinctions – used the courts to spread their message."

ynet, 5. Juli 2010. T:I:S, Übersetzung, 5. Juli 2010

URL dieses Beitrags: http://www.steinbergrecherche.com/09hasbara.htm#Nazis               

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*
Animierung

        Israel wird angegriffen. Auf verschiedenen Ebenen wird weltweit versuch, diesen Staat als unrechtmäßig zu erklären: Gewerkschaften verlangen wirtschaftliche Sanktionen gegen Israel, akademische Institutionen rufen zum Boykott israelischer Universitäten und Professoren auf, israelischen Sportlern wird das Recht zur Teilnahme an Veranstaltungen verweigert ...

Lauter Wahrheiten in schlechtem Deutsch, die dazu animieren sollen, sich mit Staat und Regierung Israels zu solidarisieren. Dort auch ein Video, dreieinhalb Minuten, des World Jewish Congress (stramm zionistisch), das mit noch viel mehr Wahrheiten aufwartet: mit israelischem Organhandel, Einreiseverweigerung für Israelis, Noam Chomsky und Jeff Halper, Boykottaufrufen rund um den Erdball ... und alles ist mit Beerdigungsmusik unterlegt.

Der  Massakerstaat liegt demnach in den Sielen.

T:I:S, 29. April 2010

URL dieses Beitrags: http://www.steinbergrecherche.com/09hasbara.htm#Animierung 

[Hans]

 von Evelyn Hecht-Galinski, Publizistin
 
Die Welt als Israels ,,Tanzbär am Nasenring"
 

 

Verfolgt man die Chronologie der Ereignisse seit dem 31. Mai bis heute, kann man in erschreckender Weise feststellen, wie gut die Hasbara, die israelische Propaganda wieder Gehirnwäsche betrieben hat. Es waren 700 friedliche Aktivisten, die die Blockade des Gazastreifens durchbrechen wollten. Sie wollten darauf aufmerksam machen, dass diese unmenschliche und völkerrechtswidrige Blockade 1,5 Millionen unschuldige Menschen in kollektiver Kerkerhaft hält. Vergessen wir auch die unwahre Propaganda Israels über die Gefahr aus dem Gazastreifen durch die Hamas. Die bewusste Abschneidung des Gazastreifens vom Westjordanland ist eine gezielte Maßnahme zur Verhinderung eines Palästinenserstaates.

Schon im Jahr 1991, vor Beginn des Golfkrieges, wurde ein Trennzaun um den Gazastreifen gezogen, und die Bewohner konnten nicht mehr frei ein- und ausreisen. Vergessen wir nicht – das war vor dem so genannten Oslo-Friedensprozess und vor der Welle der ersten palästinensischen Anschläge. Als in einem Interimsabkommen 1993 die Einheit zwischen den besetzten Gebieten, also dem Westjordanland und dem Gazastreifen, festgelegt wurde, hat Israel auch das bewusst negiert. Nach Beginn der zweiten Intifada im Jahr 2000 wurden die Übergänge zwischen dem Westjordanland und Gaza geschlossen. Seit damals – also seit 10 Jahren – ist der Gazastreifen von der Außenwelt hermetisch abgeriegelt. Familien wurden auseinandergerissen und Studenten, die im Westjordanland studierten, wurden deportiert. Man sollte also nicht allein die Aufmerksamkeit auf die Lieferung der Waren konzentrieren, sondern auch auf die Verweigerung des Rechts und die Vereitelung des Wunsches der Gaza Bewohner hinweisen, ein aktiver, dauernder und natürlicher Teil der palästinensischen Gesellschaft zu sein. Diese Ausgrenzung des sozialen Miteinander, der zwischenmenschlichen Beziehungen und des Rechts auf Bildung verfolgt die israelische Politik seit Gründung des Staates Israel mit der Unterdrückung, Vertreibung und Ermordung des palästinensischen Volkes. Das ist Teil der unmenschlichen Apartheidpolitik Israels.

 

Daher ist es ja sehr erfreulich, wenn der Deutschen Bundestag endlich eine Aufhebung der Gaza Blockade fordert. Aber auf diese Aufforderung müssen Druck und Taten folgen, die Israel in Zugzwang setzt. Dem kann ich nur skeptisch entgegensehen, da mir scheint, dass nach dieser Erklärung der Bundestag überparteilich seine Pflicht getan hat und nun wieder zur Tagesordnung übergeht.

 

Israel führt die Welt wie immer als ,,Nasenbär" in seinem Zirkus vor. Da wird jetzt eine ,,schwarze Liste" für Gaza vorgelegt, die vorsieht, dass das Kontingent der Waren, die verwehrt werden, erweitert wird. D.h. Stahlkabel, Eisen und Beton dürfen weiterhin nicht unkontrolliert in den Gazastreifen – genau wie Jagdmesser, Nachtsichtgeräte, bestimmte Computertechnik und Düngemittel (man merke!), die zur Herstellung von Sprengstoffen genutzt werden können. Aber Limonade, Süßigkeiten und Ketchup zum ,,Dickmachen" sind erlaubt. Dank unserer aller Hilfe geht also die unmenschliche und verbrecherische israelische Willkür- und Strangulationspolitik weiter.

 

Immerhin dürfen wir nicht vergessen, dass die ganzen Hilfsgüter von uns allen, von internationalen Hilfsorganisationen und der UNO bezahlt werden. Ich vermisse also weiter den Aufschrei und den Protest gegen diese israelische Politik. Wir brauchen also anstatt unwirksamer Resolutionen wirksame Zeichen, d.h. die Verhinderung der Mitgliedschaft Israels in der OECD, Eureka. Und anstatt die Militärzusammenarbeit zu vertiefen, brauchen wir einen sofortigen Stopp aller Militärgeschäfte und Geschenke an und mit Israel.

 

Lieber Bundestag, liebe Parteien: Das wäre ein Zeichen! Auch unsere Medien sind unrühmlicher Teil in diesem Trauerspiel. War man nach der völkerrechtswidrigen Erstürmung der Gaza Flotte noch entsetzt und verurteilte die Tat Israels von 9 Ermordeten und über 48 Verletzten, änderte sich die Berichterstattung zusehends. Die 700 Aktivisten mutierten zu ,,so genannten" Friedensaktivisten," nützlichen Idioten" (Focus) und sind inzwischen, wie heute Morgen im DLF (O-Ton) schon zur ,, Hamas Flotte" umbenannt. Diese erschreckende Hirnwäsche hat die israelische Propaganda im Schatten der Fußball WM schon erreicht. Hoffen wir, dass wenigstens die Türkei standhaft bleibt und - solange Israel sich nicht für dieses Massaker entschuldigt und eine internationale Untersuchungskommission erlaubt – mit dem Abbruch der Kontakte zu Israel droht. Die Türkei sagte wenigstens schon eine geplante gemeinsame Seeübung ab. Der türkische Luftraum bleibt für israelische Militärflugzeuge gesperrt, und die Türkei hat ihren Botschafter aus Israel zurückgerufen.

 

Angesichts des heutigen Besuchs Netanjahus beim US-Präsidenten ist Obama vor allen Dingen an der Sicherheit der 25.000 US-Soldaten im Nahen Osten, Mittleren Osten und der Golfregion gelegen. Da stört es natürlich, wenn das Verhältnis zwischen der Türkei und Israel zerrüttet ist. Auch wenn die Obama Regierung so tut, als ob sie die Siedlungspolitik verurteilt, sind die Palästinenser in Wirklichkeit außen vor, egal ob im amerikanisch-israelischen Terminus gemäßigt oder terroristisch = Hamas. Machen wir uns nichts vor, was in den USA nur zählt, sind Israel, der Jüdische Staat und die einzige Demokratie im Nahen Osten und die Israel Lobby im Senat und Kongress.

 

Es hilft nur Widerstand und das Boykottieren dieser unheilvollen Politik Israels mit den USA gegen den Rest der Welt, d.h. besonders natürlich gegen die muslimische Welt. Daher erscheint mir auch der Slogan ,,um Hoffnung kämpfen" ein falscher Ansatz. Kämpfen kann man nur für ein freies Palästina – darin liegt eine Hoffnung. Aber die Wirklichkeit ist alles andere als hoffnungsvoll. Laut Betselem kontrollieren die Siedler 42% des Palästinensergebietes. Die Zahl der Siedler liegt heute lt. Haaretz bei über 300.000. Man plant nach dem Auslaufen des Moratoriums 2700 neue Wohneinheiten. Die Judaisierung, Vertreibung und Deportation aus Ost-Jerusalem schreitet täglich voran. Die Menschenrechtsgruppen und NGO's in Israel werden massiv angegriffen – d.h. sie sollen sogar z.T. verboten bzw. ihnen jeder legale Status genommen werden.

 

Wo bleibt da der Protest des Deutschen Bundestages? Solange das nicht geschieht und solange Israel hier weiterhin jeden Freibrief für seine mörderische Unterdrückungspolitik hat, habe ich keine Hoffnung auf Besserung. Zumal wie immer die gleichen Protagonisten,´- wie z.B. der Pornoverfasser im Spiegel - gegen den Bundestag opponieren. Aus diesem Grund ist auch die Kritik des Zentralrates nur mit mildem Lächeln zu betrachten. Mit diesem Generalsekretär Stephan Kramer, der trotz seiner Rundumschläge gegen die Medien (,,antisemitisch"!) immer wieder Platz für seine Tiraden bekommt. Wie sagt Kramer in der TAZ: weil für ihn das Judentum nach ,,einer Phase der Identitätssuche ein Stück weit Heimat und Familie geboten hat." Bedauerlich, dass er nicht katholisch wurde und im Vatikan gelandet ist – so einen ,,Wadenbeißer" hätte der Papst gebraucht. Aber Spaß beiseite – sagt Kramer nicht sehr richtig auch in diesem Interview, dass der Holocaust von einzelnen Mitgliedern der israelischen Regierung und Teilen der israelischen Gesellschaft für politische Zwecke benutzt wird und bemängelt auch: ,,Das geht nicht", dass Ahmadinedschad nicht vor dem Tor von Auschwitz gezeigt werden dürfte, um die atomare Bedrohung des armen kleinen Israels durch den Iran zu demonstrieren. Sehr schön, Herr Kramer, aber liest man Ihre letzten Propagandareden anlässlich von Demonstrationen gegen die Gaza-Flotte in Berlin, wird man eines Besseren belehrt. Sie und der Zentralrat machen bewusst Politik mit der falschen Angst mit Vergleichen Holocaust – Iran, Holocaust, Antisemitismus und Antizionismus, d.h. wieder mit der unsäglichen Vermischung und dem Totschlagen jeder Israel-Kritik. So sieht die traurige Wirklichkeit im Jahre 2010 aus. Da wird bewusst ein nicht erfolgter Besuch des Konzentrationslagers Buchenwald durch eine iranische Delegation als antisemitisch aufgeputscht. Ich frage Sie: Würde eine deutsche Besucherdelegation aus Weimar der 300.000 Getöteten aus den Kriegen im Iran gedenken? Und warum muss jeder Politiker bei jedem Israel Besuch nach Yad Vaschem? Das nenne ich eine gefährliche Instrumentalisierung des Holocaust durch Israel und den Zentralrat. Ebenso wird der bedauerliche Vorfall in Hannover gegen eine jüdische Tanzgruppe unsäglich benutzt, d.h. Kinder, die Kieselsteine geworfen und dumme Parolen gerufen haben, werden als Antisemiten kriminalisiert. Ist nicht der wirkliche Hintergrund dieser Vorfälle die israelische Unrechtspolitik gegenüber den Palästinensern, die hier die Gemüter der Muslime erhitzt – zumal sich die Jüdische Gemeinde in Deutschland als Teil dieser israelischen Politik begreift: Wenn sie z.B. die Hatikva, also die israelische Nationalhymne singen und Davidsternflaggen schwenken? Das ist eine Provokation, die genau dieses Klima erzeugt, das dann von israelischen und Zentralratskreisen  benutzt wird, um Angst vor angeblichen, neuem Antisemitismus zu erzeugen, der schon in der " Mitte der Gesellschaft" angekommen ist. 

 

In der Tat ist es immer wichtiger, darauf hinzuweisen: Die heutigen Feindseligkeiten zwischen Muslimen und Juden, zwischen Israelkritikern und so genannten Zionisten und Israelunterstützern dürfen nicht in die antisemitische Ecke gedrängt werden. Dagegen müssen wir uns alle gemeinsam als deutsche Demokraten wehren. Den wirklichen Antisemiten, die es natürlich immer gibt und geben wird, macht man es durch diese falsche Vermischung immer leichter. Die echten Antisemiten werden durch die inflationären Antisemitismusanschuldigungen immer sicherer in ihrem braunen Dreck.

 

Lassen wir es nicht mehr zu, dass Israel den Gazastreifen und das besetzte Palästina aus unserem Bewusstsein verdrängt. Die Gaza Flotte war nur ein Anfang. Sanktionen und Boykott sollten die Fortsetzung sein. Solange die autistische israelische Gesellschaft Regierungen wählt, die alle – egal, ob Likud, Kadima, Arbeiterpartei oder rechtsradikale Splitterparteien – eine faschistische Unrechts- und Unterdrückungspolitik betreiben. Wie lange wollen wir uns durch Duldung und Hinnehmen dieser Politik noch schuldig machen?

 

Schluss mit dem Zirkus und mit der Vorstellung des ,,Bären am Nasenring", an der Leine und an der Kette von Israel. Genug ist genug!

 

Wenn Tausende Israelis mit einem Marsch für einen Soldaten nach Jerusalem unterwegs sind, wie viele Millionen Palästinenser müssten dann für ihre Zivilisten - die über 11.000 in Gefängnissen inhaftierten Männer, Frauen und Kinder -marschieren?

 

 © Evelyn Hecht-Galinski  - 6.7.2010

Collage  ©  Erhard Arendt
http://www.arendt-erhard.de/deutsch/palestina/Stimmen_deutsch/hecht-galinski_evelyn_die_welt_als_israels_baer_am_nasenring.htm

[Hans]

Israel plant 2700 neue Siedlungen
8 Juli 2010 No Comment

jerusalem settlement1 Israel plant 2700 neue Siedlungen

Israelische Behörden planen den Bau von 2700 neuen Siedlungen. Wie der israelischen Siedlerrat bekannt gab, soll mit dem Bau schon Ende September begonnen werden.Der Plan zu Bau der neuen Wohnungen, die wie alle israelische Siedlungen gegen internationales Recht verstoßen, müssen noch vom israelischen Wohnungsbauministerium und dem israelischen Verteidigungsminister Barak abgesegnet werden.

Wie die israelische Tageszeitung Haaretz berichtet, soll mit dem Bau der Wohnungen sofort nach Auslaufen des momentanen Siedlungsstopps am 27. September begonnen werden.

Zuletzt verurteilte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon diese Woche den israelischen Siedlungsbau: ,,Der Siedlungsbau muss, genauso wie Maßnahmen, die palästinensische Bewohner der Stadt diskriminieren und Zugangsmöglichkeiten von Palästinensern zu der Stadt [Jerusalem] erschweren, beendet werden."

Text: Fabian Köhler / Bild: desertpeace

    * Zwangsräumung von Palästinensern in Ost-Jerusalem
    * Dorfbewohner protestieren gegen Zerstörung ihrer Häuser
    * EU erwägt Beteiligung an israelischer Militärindustrie

http://www.ism-germany.net/2010/07/08/israel-plant-2700-neue-siedlungen

[Hans]

 Erneuter Angriff auf Gaza

Gazastadt(IRIB)- Israelische Artillerie hat am Freitag Wohngebiete im Gazastreifen unter Beschuss genommen. Wie Irna unter Berufung auf die palästinensischen Sicherheitsquellen berichtete, griff die israelische Artillerie Wohngebiete im Osten von Gaza, wodurch einige Häuser beschädigt wurden.
Israelische Kampfflugzeuge schossen am Freitagmorgen mindestens eine Rakete auf das Flüchtlingslager "al Brij" im Zentrum vom Gazastreifen ab. Über mögliche Schäden liegen keine Angaben vor.
http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/112860-erneuter-angriff-auf-gaza

[Hans]

Israelischer Soldat attackiert Deutschland-Fans
11 Juli 2010 One Comment

Während die deutsche Fußballnationalmanschaft in Kapstadt Argentinien aus dem Turnier warf, attackierte ein israelischer Soldat drei Palästinenser erst mit Tränengas, knüppelte dann auf sie ein und ließ sie abschließend festnehmen. Der Grund: Sie hatten Deutschland im Radio zugejubelt.

Dem Jerusalemer Zentrum für soziale und wirtschaftliche Rechte zufolge ereignete sich der Vorfall am 3. Juni südlich von Bethlehem. Khaled Barakat befand sich zusammen mit seinen Söhnen Feras und Ra'aft sowie seinem Neffen Na'im auf dem Weg zu ihrem Zuhause im palästinensischen Dorf Beit Safafa.

Die Familie verfolgte die Übertragung des Fußballspiels Deutschland-Argentinien im Radio und jubelte gerade aufgrund eines der deutschen Torschüsse, als ein israelischer Soldat den Wagen anhielt und begann die Insassen anzugreifen. Nachdem der Soldat Barakat und seine Familie als Fliegen beschmipft hatte, begann er Tränengas in der Innere des Wagens zu sprühen . Auf die Frage Barakats warum er dies tue, antwortete der Soldat: ,,Weil du Deutschland unterstützt" und schlug mit seinem Einsatzstock auf Barakat ein.

Wie Barakat weiter berichtet, wurde er und seiner Familie anschließend zur Polizeiwache Moria gebracht, wo ihm nun vorgeworfen wurde, den Soldaten angegriffen zu haben. Barakat, seine Söhne und sein Neffe wurden im Laufe des nächsten Tages wieder freigelassen.

Am Körper Barakats, seiner Söhne und seines Neffen fanden sich durch das Tränengas hervorgerufene Verbrennungen. Die Familie hat mittlerweile einen israelische Anwalt mit der Anklage des israelischen Soldaten betraut.

Text: Fabian Köhler (ISM) / Bild: Justin McIntosh


http://www.ism-germany.net/2010/07/11/israelischer-soldat-attackiert-deutschlandfans




Schwere Ausschreitungen zwischen israelischem Militär und Drusen auf Golanhöhen


salam zusammen,

hier noch kurz eine Eilmeldung aus Aljazeera, wonach es heute zu schweren Ausschreitungen in den von Israel besetzten Golan-Höhen kam. Ausgelöst durch israelische Siedlungsbauten in Gebieten, die den ansässigen syrischen Drusen heilig sind, setzte das israelische Militär Tränengas ein, während die Drusen Steine und Stöcke verwendeten. Zur Zeit sollen noch drei israelische Polizisten von der Bevölkerung gefangen gehalten werden, nachdem das Militär in einige Häuser drang und versuchte, einige Männer festzunehmen.

Zur rechtlichen Lage nur soviel, Israel besetzt völkerrechtswidrig seit Jahrzehnten die syrischen Golanhöhen und hat kein Recht dort die Ressourcen abzubauen und/oder Siedlungen hineinzusetzen. Das Aufbegehren der Bevölkerung ist daher nur legitim und nachvollziehbar.

Artikel basiert auf folgendem Aljazeera-Bericht.
Eingestellt von Palästina um 23:45

http://palaestinablog.blogspot.com/2010/07/schwere-ausschreitungen-zwischen.html


Walajeh – ein Dorf in Mauern

12/07/2010 von alien59

Am südwestlichen Rand Jerusalems liegt das kleine Dorf Walajeh. Nur, wie lange noch? Schon seit langem verlor es immer wieder Teile des zum Dorf gehörenden Landes – die jetzt begonnene Einkreisung mit dem sogeannten ,,Sicherheitszaun" der Israelis könnte auf die Dauer ein Leben dort unmöglich machen.

Obwohl schon vor sechs Jahren der Internationale Gerichtshof festgestellt hat, dass der Bau dieses Zaunes – Mauer in städtischen Gebieten – rechtswidrig sein, vor allem, weil er auf dem Gebiet der Westbank errichtet wird, diesseits der Grünen Linie, wird weiter gebaut, Häuser zerstört, Land gestohlen, Olivenbäume vernichtet.

36 Dörfer, 9,4 % des Landes der kleinen Westbank liegen – wenn Israel seinen Bau beendet – zwischen der Grünen Linie und diesem Schandmal. Die Menschen dort sind nach beiden Seiten abgeschnitten, Tore in der Mauer sind unregelmäßig geöffnet, Zugang zu Feldern von beiden Seiten nicht immer und nur unter Schikanen möglich. Israel versucht hier, weitere Tatsachen zu schaffen, bei Verhandlungen möglichst viel des Landes als faktisch nicht rückgabefähig deklarieren zu können.

Walajeh ist wohl mit der schlimmste Fall – wer soll da noch leben wollen, wenn nach allen Seiten sich Zaun und Mauer erheben? Die jüngeren werden wohl alle abwandern. Derzeit gibt es einen kurzen Baustopp – ein Mann klagt dagegen, dass er nicht nur seine Olivenbäume verloren hat, sondern nun auch noch die Gräber seiner Großeltern geschändet werden sollen. Aber das wird wohl kaum etwas helfen.

Ein weiteres palästinensisches Dorf stirbt, leise, langsam. Die Welt schaut zu.
Veröffentlicht in Jerusalem, Mauer, Westbank | Getaggt mit Israel, Westbank, Mauer |

http://palestinenenews.wordpress.com/2010/07/12/walajeh-ein-dorf-in-mauern/



Israelischer Offizier wegen Verführung von 4000 Mädchen verhaftet

Israelischer Offizier wegen Verführung von 4000 Mädchen verhaftet
Tel Aviv(IRIB) - Zionistische Quellen melden die Verhaftung eines israelischen Armeeoffiziers wegen Verführung von 4000 Mädchen und sexuellem Missbrauchs. Laut Maariv diente der 25-jährige Ial Nahum in der Programmierungsabteilung der Armee; dort nahm er online Kontakt zu 14 bis 16-jährigen Mädchen auf und verführte und nötigte sie zu sexuellen Kontakten.
Der israelische Polizeichef sagte, wenn diese Akte weiter bearbeitet wird, werden höchstwahrscheinlich weitere Mädchen gegen diesen Offizier aussagen.
Der moralische Verfall und sexuelle Missbrauch ist unter israelischen Offizieren gestiegen, so dass nun soziale Institutionen in diesem Regime vor einer solchen Gefahr warnen.
Der Verfall ist nun auch unter den israelischen Verantwortlichen zu sehen; Mosche Katsav, ehemaliger Chef dieses Regimes wurde für die Vergewaltigung seiner weiblichen Mitarbeiter verurteilt.
http://german.irib.ir/nachrichten/nahost/item/112936-zionistischer-offizier-wegen-verfuehrung-von-4000-maedchen-verhaftet

[Hans]

 Atomtechnologie aus den USA für Israel

Atomtechnologie aus den USA für Israel
Washington/Hamburg (jW) - US-Präsident Barack Obama hat Israel in der vergangenen Woche einen »nuklearen Freibrief« ausgestellt. Das meldete laut "junge Welt" das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe vom 12. Juli. Demnach sicherte Obama dem Ministerpräsidenten des zionistischen Regimes Benjamin Netanjahu bei dessen Besuch in Washington eine »nukleare Zusammenarbeit« zu, obwohl Tel Aviv sich nach wie vor weigert, den Atomwaffensperrvertrag zu unterzeichnen. »Israel besitzt bis zu 200 Atomsprengköpfe, hat dies aber nie offiziell zugegeben«, so der Spiegel.

http://german.irib.ir/nachrichten/nahost/item/112954-atomtechnologie-aus-den-usa-fuer-israel

[Hans]

Eine Nacht in Hebron


von Gideon Levy

Die Narben sprechen für sich selbst: ein Brandfleck in der Mitte seiner Stirn, wie ein Kainsmal; zwei weitere Löcher auf seiner rechten Hand und eines auf seinem linken Arm. Die Kratzer in seinem Gesicht und am Arm sind schon verheilt. Das ist es, was von jener Nacht blieb, als Soldaten sich entschlossen, mit Salah Rajabi, einem Schüler der 12. Klasse der Tareq-Schule in Hebron ein bisschen ,,Spaß" zu haben.

Es ist nicht das erste Mal, dass Soldaten ihn zusammengeschlagen haben. Es waren nicht weniger als 12 Angriffe. Die schlimmsten geschahen 2006, als Soldaten ihm die Schulter brachen und er ins Krankenhaus musste. Im Dezember 2008 wurde er mit seinen beiden Brüdern verhaftet, weil sie verdächtigt wurden, Steine geworfen zu haben. Nach zehn Tagen wurden sie wieder entlassen. Bei einer anderen Gelegenheit wurde er verhaftet und gegen Kaution von 1000 NIS wieder entlassen. Aber der Angriff mit den brennenden Zigaretten in sein Fleisch, dem Messer in seinem Gesicht und der mysteriösen Tablette, die er schlucken musste, war der unheimlichste Angriff von allen.

Eine andere ,,Clockwork Orange"-Nacht ( Clockwork orange ist einFilm) in H2, dem von Israel kontrollierten Teil Hebrons, den schon fast alle Palästinenser aus Angst vor den Siedlern und den IDF verlassen haben: Eine andere Zurschaustellung von Brutalität der Soldaten, die dachten, sie könnten im Schutze der Dunkelheit tun und lassen , was sie wollen. Der IDF-Sprecher gab in dieser Woche eine entsetzlich lakonische Antwort: die bei der Polizei aufgenommenen Klagen werden ans Büro des Militäranwalts weitergegeben. Dann wird entschieden, was weiter geschieht. Was auch immer.

Rajabi, 19, versucht, sein Abitur zu Ende zu bringen. Er kommt aus einer armen Familie mit 19 Kindern von zwei Müttern. Jeden Tag geht er nach der Schule an seinen Süßwarenstand vor dem Haus und verkauft billige Baklava. Dort war er auch am 14. Juni. Wegen der Prüfungen war keine Schule. Nachmittags war er wieder an seinem Stand und um 10 Uhr hatte er alles verkauft. Dann wollte er seine Schwester besuchen, die wie ihr Mann taubstumm ist.

Er ist ein kräftiger junger Mann, muskulös, aber scheu und mit sanfter Stimme. Sein älterer Bruder sitzt neben ihm und unterstützt ihn. Die Wohnung seiner Schwester ist nicht weit. Als er die Straße entlang geht, die nur zum Teil beleuchtet ist, kommt ein IDF-Jeep aus Richtung der Industriezone und hält plötzlich vor ihm. Der Soldat, der vorne auf dem Beifahrersitz sitzt, öffnet die Tür und verlangt, seine ID-Karte zu sehen.

Der Fahrer erkennt ihn sofort." Ach, bist du das?" Fragt er. Es könnte sein, dass er als Unruhestifter angesehen wird, obwohl er nie wegen irgend etwas verurteilt worden war. Zwei Soldaten, die hinten saßen, steigen aus und gehen auf ihn zu. Sie stoßen ihn mit Gewalt ins Fahrzeug. Rajabi sagt, er habe keinen Widerstand geleistet. Er hatte Angst. Man ließ ihn hinten auf dem Boden des Jeep sitzen, aber fesselte seine Hände nicht. Man verband ihm auch nicht die Augen, wie das sonst bei Verhaftungen üblich ist.

Die Soldaten zündeten sich Zigaretten an: vier Soldaten und vier Zigaretten in einem Jeep mit einem palästinensischen Verhafteten auf dem Boden. So fuhr man durch das nächtliche Hebron, das sich übernacht in Marlboro-Land verwandelte. Der Jeep fuhr weiter, als sich plötzlich einer der Soldaten umdrehte und Rajabi die brennende Zigarette in die Stirne drückte. Während Rajabi versuchte, sich von dem Schmerz und Schock zu erholen, drehte sich ein andere Soldat um, zog Rajabis Arm nach vorne und drückte seine Zigarette zweimal in die Handfläche des Jugendlichen. Hier sind die Löcher. Die Soldaten verfluchten ihn; er mag nicht wiederholen, was sie gesagt haben. Nun griff der dritte Soldat nach seinem linken Arm und drückte seine brennende Zigarette tief in seinen Arm. Hier ist das Loch. Nur der Fahrer rauchte ruhig weiter und tat nichts.

Das Spiel ist noch nicht aus. Nun nahm der Soldat, der ihm als erster ein Loch in die Stirn brannte, ein Federmesser heraus, das man sonst benützt, um Plastikhandschellen der Gefangenen durchzuschneiden. Er hielt es an Rajabis Backe. Rajabi war zu Tode erschrocken. Der Soldat machte über die ganze Länge der Backe einen Schnitt und dann auch über den linken Arm. Kein tiefer Schnitt, aber Blut floss ihm vom Gesicht. Er wischte es mit dem Hemd weg.

Der Jeep fuhr weiter. Sie erreichten einen dunklen, leeren Platz in der Jebel Juhar-Gegend. Der Fahrer hielt an und machte den Motor aus. Die vier Soldaten stiegen aus und befahlen ihrem Opfer, auf den Boden zu knien . Er tat, wie ihm befohlen wurde. Sie griffen seinen Kopf und zwangen ihn, den Mund zu öffnen, erzählt Rajabi. Ein Soldat holte eine Pille heraus und steckte sie Rajabi in den Mund. Sie hielten den Mund so lange auf, bis sie sicher waren, dass er die bittere Pille verschluckt hatte. Dann warfen sie ihn zu Boden, stiegen ins Jeep und fuhren davon.

Rajabi lag dort im Dunklen, erschöpft und in Panik, das Gesicht und der Arm blutverschmiert. Nach ein paar Minuten riss er sich zusammen, stand auf und machte sich auf den Weg zu Verwandten, die 300 m weiter wohnten. Es war Mitternacht. Er klopfte an die Tür. Sein Hemd war schmutzig und voller Blut. Ahmed Rajabi öffnete ihm im Schlafanzug und war erschrocken, seinen verzweifelten Verwandten zu sehen. Später bezeugte er, dass dies auch Musa Abu Hashhash, einem Mitarbeiter von B'tselem, der israelischen Menschenrechts-organisation in den besetzten Gebieten, passiert ist.

,,Was ist mit dir geschehen?" fragte Ahmed Salah Rajabi. Er erzählte ihm, wie die Soldaten ihn gestoppt, mit brennenden Zigaretten verbrannt, mit einem Messer geschnitten hätten und ihn eine Tablette schlucken ließen. Die beiden riefen Kaad, Salahs Bruder, der in der Nähe wohnt.

In diesem Stadium fühlte Rajabi, wie er das Bewusstsein verliert. Ihm war klar, dass dies mit der Tablette zusammenhing. Kaad kam sofort an und nahm seinen Bruder zum Aliya-Krankenhaus in der Stadt mit. Unterwegs sei er bewusstlos geworden, erzählte er. Im Krankenhaus hat man eine Magenspülung gemacht; aber die Ärzte sagten zu Kaad, dass sie nicht die nötige Ausrüstung hätten, um festzustellen, was das für eine Tablette war. Als sein Bruder am nächsten Tag aufwachte, begann er jeden in seiner Nähe vor Wut und Angst anzugreifen..

Rajabi wurde eine Beruhigungsspritze verpasst und nach Hause geschickt. Seitdem hat er keine Prüfungen mehr gemacht. Er kehrte auch nicht zu seinem Baklava-Stand zurück. Letzte Woche reichte er eine Klage bei der Hebroner Polizei ein, Klage-Nummer 230003/2010. Die IDF will sich die Sache näher ansehen.

Übersetzung: Ellen Rohlfs, Originalartikel 01.07.2010 — Ha'aretz
Ellen Rohlfs Buch: – "NIE WIEDER!"? – Was geschieht eigentlich hinter der Mauer in Palästina? "Nur" Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder schleichender Völkermord? – Eine Dokumentation von Ellen Rohlfs. Zu beziehen bei der Autorin (Ellen.Rohlfs@freenet.de) gegen eine Schutzgebühr von 10 Euro.
http://principiis-obsta.blogspot.com/2010/07/eine-nacht-in-hebron.html

[Hans]

Israel an die UNO: Menschenrechtsverpflichtungen gelten nicht in okkupierten Gebieten

ICCPR gilt nur innerhalb der Grenzen vor 1967, betonen Funktionäre

Jason Ditz

In einer heutigen Stellungnahme an die Vereinten Nationen betreffend seine vielen, vielen Verstöße gegen das Internationale Abkommen über Bürgerliche und Politische Rechte ICCPR erklärte die Regierung Israels, dass sie der Meinung ist, dass das Abkommen, das sie 1991 ratifiziert hat, in den okkupierten Territorien nicht gilt.

Die nach Genf gereiste Delegation behauptete, dass die israelische Regierung der Auffassung ist, dass das ICCPR ,,in Gebieten außerhalb ihres nationalen Territoriums nicht gilt und auch nicht beabsichtigt war, dass es dort gelten sollte." Sie fügten hinzu, das Israel nur ,,eingeschränkte" Kontrolle über die West Bank und den Gazastreifen ausübt, und dass es deshalb unmöglich ist, die Respektierung dieser Rechte sicherzustellen.

Statt dessen glaubt Israel, dass das ICCPR nur innerhalb der Grenzen bis 1967 gilt, und dass Menschen, die in von Israel okkupierten Territorien leben, ,,in einem bestimmten Ausmaß unter die rechtlichen Garantien" der Genfer Konvention für bewaffnete Konflikte fallen. Israel wird oft beschuldigt, diese genauso zu verletzen.

Das ICCPR garantiert unter anderem auch das Recht auf Selbstbestimmung, Religionsfreiheit, Redefreiheit, Schutz vor willkürlicher Internierung und Folter, sowie Nicht-Diskriminierung und Gleichheit vor dem Gesetz. Sogar wenn man die Frage der okkupierten Territorien beiseite lässt, ist  Israel mit zahlreichen Anfragen über die Einhaltung dieses Gesetzes auf seinem Staatsgebiet konfrontiert, besonders in Hinblick auf die Behandlung der israelischen Araber.

Es kann auch behauptet werden, dass viele der Bestimmungen des Abkommens in Zeiten des Notstands nicht eingehalten werden können, daher war ein weiterer Schwerpunkt des Gesprächs Israels anhaltender ,,Ausnahmezustand", der seit Gründung des Staates 1948 besteht.

Die Menschenrechtsexperten der UNO wiederum argumentierten von ihrem Standpunkt aus gegen Israels Behauptungen und sagten, dass das ICCPR in der Tat gelte und dass Israel nicht ,,einfach die Einhaltung des Abkommens in den okkupierten Territorien beiseite wischen könne." Die eindeutig ungleiche Behandlung von Arabern und Siedlern besonders in der West Bank könne als schwerer Verstoß gegen das Abkommen betrachtet werden, wie auch die große Anzahl von standrechtlichen Internierungen von Palästinensern durch das Militär.
   
          
     Erschienen am 16. Juli 2010 auf > http://www.antiwar.com > http://news.antiwar.com/2010/07/16/israel-to-un-human-rights-obligations-dont-apply-in-occupied-territories/    
      http://www.antikrieg.com/aktuell/2010_07_18_israelandieuno.htm

[Hans]

Israel lässt Beduinendorf zerstören – Schaulustige applaudieren
Veröffentlicht am 28. Juli 2010 in Islam, Middle East, Palestine und Rassismus. 1 Kommentar Tags: Al-Araqib, Beduinen, Die Jüdische, House Demolitions, Netanyahu, Philip Weiss.

Drei Jahre nach der Gründung Israels wurden die Bewohner des Dorfes Al-Araqib schon einmal vertrieben, doch sie kehrten zurück. Jetzt hat Israel Tatsachen geschaffen. Das 40 Gebäude umfassende Dorf, das schon lange vor Israel existierte, wurde gestern gänzlich zerstört, damit der Jüdische Nationalfond (JNF) einen Wald auf dem Land anpflanzen lassen kann. Die Gegend ist halt nicht für arabische Siedlungen vorgesehen.1

Schlafende Beduinen nachdem sie aus dem Dorf gebracht wurden (CNN)

Philip Weiss erwähnt, dass die Zerstörung des Dorfes direkt nach einem Statement Netanyahus am Sonntag erfolgte, in dem er davor warnte, dass in manchen Gegenden Israels Juden zu einer Minorität würden, was eine Gefahr wie auf dem Balkan  darstellen würde.2

Während 1500 Polizisten mit Hubschraubern, Wasserwerfern und Aufstandsbekämpfungseinheiten den Abriss begleiteten, wurden sie von Buslandungen voll von Schaulustigen begleitet.3 Die heroische "Jüdische" unter dem Großadmiral Pfeifer trauert währenddessen nur über einen abgestürzten Militärhubschrauber.4 Das Leid der anderen wird, wie immer, totgeschwiegen.

http://schmok.blogsport.eu/2010/07/28/israel-lasst-beduinendorf-zerstoren-schaulustige-applaudieren/

[Hans]

 Zwei zionistische Rabbiner bezeichneten die Tötung palästinensischer Kinder als erlaubt

 El Kuds (Farsnews/ Al Yaum) – Zwei zionistische Rabbiner haben das Töten palästinensischer Kinder oder deren Nutzung als menschliche Schutzschilde als erlaubt bezeichnet. Wie Farsnews unter Berufung auf die palästinensische Nachrichtenseite Al Yaum berichtete, haben zwei zionistische Rabbiner in einem von ihnen kürzlich herausgegebenen Buch die Tötung palästinensischer Kinder in den besetzten Gebieten verlangt.
Rabbiner Schapira und Rabbiner Yoshua Alitsu haben zuvor schon ein Buch herausgegeben, in dem neue Wege für die Tötung von Nicht-Juden im besetzten Palästina gelehrt wird.

http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/113624-zwei-zionistische-rabbiner-bezeichneten-die-toetung-palaestinensischer-kinder-als-erlaubt

[Hans]

Wasser!

07/08/2010 von alien59

100 Liter Wasser täglich pro Kopf werden von der WHO als angemessen angesehen. In Palästina stehen durchschnittlich 70 l zur Verfügung, in manchen ländlichen Gegenden nur 20. In Israel hingegen liegt der durchschnittliche Pro-Kopf-Verbrauch bei 300 Litern je Person und Tag.

Woher kommt dieses Wasser? Nicht wenig davon aus der Westbank und dem Jordan. Ich hatte, gerade was die Überausbeutung des Jordan betrifft, schon einen Artikel darüber geschrieben:

    Behindert wird die Suche nach Lösungen durch die politische Geographie: Der Jordan liegt zwischen Israel und den Golan-Höhen im Norden (weshalb Israel, um nicht Syrien den Schlüssel zu dieser Wasserquelle in die Hand zu geben, die Golan-Höhen ungern zurückgäbe), dann zwischen Israel und Jordanien, dann zwischen der West-Bank und Jordanien. Alle Anrainer bedienen sich an diesem Wasser: Israel mit 46,47 %, Syrien mit 25,24 %, Jordanien mit 23,24 % und Palästina mit 5,05 %. Diese Zahlen wurden auf der vor kurzem in Amman stattfindenden "Bringing the Jordan River Back to Life: Strategies for Rehabilitation Conference" bekannt.

Es ist aber nicht nur das Wasser des Jordan, das Israel sich aneignet. Entgegen dem Abkommen von Oslo geht auch ein nicht unbeträchtlicher Teil des Wassers der Westbank nach Israel und in die Siedlungen – während die Palästinenser noch bestraft werden, wenn sie ihr eigenes Wasser nutzen.

Stephen Landmann hat einen mit vielen Informationen versehenen Artikel darüber geschrieben, der zeigt, wie wenig Rechte Palästinenser haben – nicht einmal das auf das eigene Wasser.  Unbedingt lesen – ich müsste ihn komplett hier einstellen, zusammenfassen geht einfach nicht. Ein Zitat muss sein, damit deutlich wird, dass dies ein geplantes, angeordnetes Vorgehen ist und nicht lediglich ein Missbrauch einzelner:

    Israel's Military Order Water Grab

    Relevant ones are as follows:

    – No. 92 giving Israel control of all West Bank and Gaza water;

    – No. 158 stipulating that Palestinians can't construct water installations without (nearly impossible to get) permits and those built will be confiscated; and

    – No. 291 annulling all land and water-related arrangements prior to the occupation.

    Military orders apply only to Palestinians, not Israelis, including settlers, subject to civil law. Moreover, Israel continues developing its own water infrastructure, reducing Palestinian yields for a growing population and crippling its agricultural output.

    For over four decades, Israel restricted water (and land) availability to Palestinians, granting its own and settler populations privileged access. As a result, Palestinians compensate to make due using unsafe sources, buying what they can afford, reusing water, flushing toilets less often, washing less regularly, washing clothes and floors infrequently, growing rain-fed crops in home gardens, keeping fewer animals, and drilling unlicensed shallow wells.

    Oslo Accords Established Inequality

    The agreement ostensibly ,,recognize(d) the Palestinian water rights in the West Bank. These will be negotiated in the permanent status negotiations and settled in the Permanent Status Agreement (PMA) relating to the various water resources."

    However, 17 years later, a PMA was never reached, and Oslo rights were vague and undefined, preventing an equitable distribution of resources – Palestinians getting a meager 20% from the Mountain Aquifer and none from the Jordan River, Israel taking the lion's share, one Palestinian saying:

    ,,There is no water in the village, so we have to bring it from far away and it's expensive. I can't wash and clean as often as needed. We can't afford it. It's a daily struggle."

http://palestinenenews.wordpress.com/2010/08/07/wasser/

[Hans]

Unterstützt die Jüdische Allgemeine den Siedlungsbau?
Veröffentlicht am 9. August 2010 in Deutschland, Israel, Judentum, Middle East, Palestine, Rassismus und Zionism. Keine Kommentare Tags: Jüdische Allgemeine, Rabbi Engelmayer, Siedler, Siedlungsbau, Westjordanland.

Die Jüdische Allgemeine, Presseorgan des Zentralrats der Juden in Deutschland,1  veröffentlichte während der letzten Woche auf ihrer Startseite2 als Hauptartikel einen Beitrag des Rabbiners Jaron Engelmayer. "Aus Liebe zum Land – Warum Zionismus und Religion zusammengehören". 3 In diesem Artikel erklärt Rabbi Engelmayer die Gründe, warum orthodoxe Juden immer mehr mit dem Zionismus zusammenwachsen. Man kann diesen Artikel einfach historisch betrachten und die Inbesitznahme des Landes Israels, von der Engelmayer in seinem Artikel zitierend spricht, in die Vergangenheit legen: zwischen die erste Aliyah und die Gründung Israels bzw. den Sechstagekrieg. Dann würde Engelmayers Beitrag nichts anders sein, als eine Erklärung, warum der israelische Staat in seinen international anerkannten und festgelegten Grenzen von 1967 auch religiösen Menschen eine Heimat sein kann und darum auch von Gläubigen oder gar Orthodoxen verteidigt gehört. Niemand kann etwas dagegen sagen, wenn Menschen sich gegen Gewalt, die ihnen angetan wird, wehren.4 Dazu gehört auch oftmals, dass man andere Menschen, die sich der eigenen Gruppe zugehörig fühlen, dafür gewinnt, die gemeinsame "Heimat" zu verteidigen, sei es materiell oder moralisch.5

Eine Siedlerin im Westjordanland (Foto: Jüdische Allgemeine)

Ist dem so? Geht es Rabbi Engelmayer hier nur um eine gerechtfertigte Verteidigung Israels? Und dachte er dabei gar nicht an die Siedlungen? Oder muss man hier Zweifel anbringen? Wenn der Rabbiner also keineswegs die Intention hatte, den illegalen Siedlungsbau, der zu einem der größten Hindernisse für eine Zweistaatenlösung und einen gerechten Frieden für Palästinenser und Israelis geworden ist, zu rechtfertigen, dann ist jedoch der Jüdischen Allgemeinen der Vorwurf zu machen, dem Artikel gerade ein solches Bild zuzuweisen.

    "Geula: Aus dem jüdischen Staat heraus kann die endgültige Erlösung kommen."

So ist das Bild unterschrieben. Nur, dass dieses Bild gar nicht in Israel aufgenommen ist, sondern im zukünftigen Staat Palästina. Um genau zu sein handelt es sich hier um den Außenposten Bnei Adam, einige Kilometer östlich der Siedlung Geva Binyamin.6  Geva Binyamin (und damit auch der Außenposten Bnei Adam) zählt zu den Siedlungen, die bekannt sind für ihre rechtsextremen Siedler7 und illegale Annexion palästinensischen Landes.8 Das Bild9 zeigt eine Siedlerin bei einer Tour, die von der Aktivistin Nadia Matar angeführt wird, eine bekannte Extremistin der "Women in Green", die dafür eintreten, nicht einen Quadratzentimeter an erobertem Land an die Palästinenser zurückzugeben.10

Im Kontext des Bildes erscheint dann auch das, was Rabbi Engelmayer in dem Beitrag auf der Seite der Jüdischen Allgemeinen schreibt, in einem ganz anderem Lichte:

    "Jedes Mal, wenn G'tt unseren Vorvätern erschien, um Verheißungen zu machen, dann versprach er ihnen, dass sie zu einem großen Volk werden und das Land Israel in Besitz nehmen würden. Dort sehen wir, dass Religion und Zionismus untrennbar miteinander verbunden waren – und bis heute eine Einheit bilden."

Liebe Jüdische Allgemeine: Ziemlich gewagt.
http://schmok.blogsport.eu/2010/08/09/unterstutzt-die-judische-allgemeine-den-siedlungsbau/

[Hans]

  Israel destruye cementerio musulmán

Zerstörung des Mamila Friedhofs

Dieser muselmanische Friedhof existiert seit 1 400 Jahren, es sind auch Prinzen und andere wichtige Menschen dort begraben. Aber das stört offensichtilch die Zionisten nicht. Gruß Hans



Israel destruye cementerio musulmán

[Hans]

Israel will US-Tarnkappenbomber kaufen

JERUSALEM: Israel will moderne US-Tarnkappenbomber kaufen. Verteidigungsminister Ehud Barak habe dem Erwerb der Kampfflugzeuge in Höhe von vier Milliarden Dollar zugestimmt, teilte sein Büro mit. Israel wolle damit seine "Lufthoheit" ausbauen. Militärangaben zufolge will Israel etwa 20 Tarnkappenbomber vom Typ F-35I des US-Konzerns Lockheed Martin kaufen. Tarnkappenbomber können vom gegnerischen Radar nicht entdeckt werden. Experten meinen, die neuen Maschinen könnten Israel dabei helfen, iranische Atomanlagen anzugreifen.
http://www.dw-world.de/dw/function/0,,12356_cid_5913225,00.html

[Hans]

 Netanjahu stimmt Ausbau von Zionistensiedlungen zu

Beitolmoqaddas (IRIB/dpa) - Trotz internationaler Kritik wird in den Zionistensiedlungen in den besetzten Palästinensergebieten wieder gebaut. Der Ministerpräsident des zionistischen Regimes Benjamin Netanjahu hat dem Ausbau mehrerer Siedlungsschulen im Westjordanland zugestimmt. Wie israelische Medien am Sonntagabend berichteten, genehmigte Netanjahu den Plan für die Errichtung von 23 in mobilen Wohncontainern untergebrachten Klassenräumen.
Für die palästinensische Autonomiebehörde ist ein Baustopp in den besetzten Gebieten Voraussetzung für die Aufnahme direkter Friedensgespräche.
Der Chef der palästinensischen Autonomiebehörde Mahmud Abbas hatte erklärt, dass er direkten Gesprächen mit Israel nicht zustimmen wird, sofern nicht sämtliche Bautätigkeiten eingestellt sind. Neben dem Baustopp verlangt er für die Aufnahme der Gespräche auch eine Garantie, dass die Verhandlungen zur Schaffung eines unabhängigen palästinensischen Staates einem konkreten Zeitplan folgen. Er warte auf eine entsprechende Erklärung des sogenannten Nahost-Quartetts, zu dem die USA, Russland, die Vereinten Nationen sowie die Europäische Union gehören, hieß es am Freitag in Ramallah.
Die islamisch-palästinensische Widerstandsbewegung Hamas, die den Gazastreifen kontrolliert, sowie zehn weitere palästinensische Gruppen hatten Abbas am Sonntag vor Zugeständnissen an Israel gewarnt. Die Hamas lehne «jede Art des Kompromisses mit Israel» ab, sagte der Chef des Hamas-Politbüros, Khaled Maschaal, in Damaskus.
http://german.irib.ir/nachrichten/nahost/item/114169-netanjahu-stimmt-ausbau-zionistensiedlungen-zu