Das elfte Gebot: Israel darf alles

Begonnen von Hans, Juni 08, 2010, 09:57:16

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Hans

   Das elfte Gebot: Israel darf alles

 

Offensichtlich hat der israelische Geheimdienst die Ladung der Free Gaza Schiffe schon vor dem Auslaufen inspiziert. Selbst nach dem Übergriff habe die israelische Armee nur gewöhnliche Gebrauchsgegenstände als Waffen präsentiert. Das stellt Prof. Norman Paech, ein Augenzeuge und Teilnehmer an der Gaza Free Aktion fest. Ebenso hält er die Videobilder der IDF für gefälscht. Die gezeigten Aufbauten gibt es gar nicht auf dem türkischen Schiff. Außerdem sei kein Seegang zu erkennen. Doch selbst wenn israelische Angaben zuträfen, sei die Gegenwehr legitim. Nachdem Völkerrecht hätte die Marine der Türkei sogar das Recht gehabt, die zivilen Schiffe unter türkischer Flagge mit Waffengewalt zu verteidigen, so der Experte für Internationales Recht. Ebenso äußert sich der Rechtsprofessor Richard Falk, Sonderberichterstatter für die besetzten palästinensischen Gebiete beim UN-Menschenrechtsrat, der den israelischen Angriff auf die humanitäre Gaza-Flottille als schockierende Missachtung des Völkerrechts bezeichnet. Die nackte Aggression widerspreche den elementaren humanitären Standards. Sie sei in internationalen Gewässern gegen unbewaffnete Schiffe verübt worden. Die Begründung Israels, es habe in Selbstverteidigung gehandelt, sei absurd. Wenn überhaupt jemand in dem Zusammenhang das Recht auf Selbstverteidigung in Anspruch nehmen könne, seien das die Leute an Bord der Schiffe, so Richard Falk. Ich sage, Israel hat in dem Wissen, dass ihm nicht Viel passieren wird, egal wie weit es geht, einen brutalen völkerrechtswidrigen Angriff gegen unbewaffnete, zum Teil ältere, wehrlose Friedensaktivisten angezettelt. Israel als hochgerüstete Militärmacht wusste sich keinen andern Rat, als bei Nacht und Nebel, nach Abhören des Funkverkehrs und Kappen der Leitungen die Schiffe in Rambo-Manier zu entern und danach wahllos und z.T. gezielt durch Kopfschüsse Friedensaktivisten zu ermorden bzw. hinzurichten. So viel zur blumigen Aktion ,,Himmelswind". Gedenken wir der türkischen Opfer (Helden) und trauern wir mit ihren Familien:

 Cengiz Akyüz, 42
Ibrahim Bilgen,        61 (wurde verwechselt mit Raeel Salal, der gezielt ermordet werden sollte)
Cevdet Kiliclar,        38
Furkan Dogan,        19
Fahri Yaldiz              42
Ali Haydar Bengi,    39
Cetin Topcuoglu,    54
Cengiz Songür,       47
Necdet Yildrim,        32

Sie haben es verdient nicht vergessen zu werden.

 

Deshalb ist es auch besonders abscheulich, wenn Israels Propaganda nicht davor zurückschreckt, diese Friedensaktivisten als Terroristen zu verunglimpfen und die angesehene türkische Hilfsorganisation IHH als terroristisch zu diskreditieren. In diesem Zusammenhang ist es auch wichtig, dass die Organisatoren von Free Gaza schon die nächste Fahrt zusammen mit IHH planen. Israel will mit seiner Falsch-Propaganda nur erreichen, dass die Hauptursache dieses ganzen Elends, die Blockade des Gazastreifens und die Inhaftierung der 1,5 Millionen Eingeschlossenen in diesem größten Freiluftgefängnis durch Israel aus den Augen verloren wird. Durch die Gaza Flottille ist die Weltöffentlichkeit endlich wieder an die fast Vergessenen erinnert worden. Das darf natürlich nur der Anfang sein. Nach diesem brutal-mörderischen Überfall dürfte es keine indirekten Friedensgespräche mehr geben. Schlimm genug, dass sich die ,,Regierung" in Ramallah für diese Farce hergibt. Mit der gewählten Hamas-Regierung muss endlich gesprochen werden. Selbstverständlich hat die Hamas schon mehrfach betont das ,,Existenzrecht" Israels anzuerkennen, aber natürlich nur in den Grenzen von 1967.

 

Auch aus diesem Grund sollte man nicht mehr der israelischen Propaganda aufsitzen. Gleichfalls sollte man nicht auf die Anzeige von Honestly Concerned in der FAZ hereinfallen. Diese plumpe Wiederholung der Falsch-Propaganda der deutschen ,,zionistischen Israelfreunde" ist so einfach gestrickt, dass sie schon mehr als peinlich ist. Ebenso blamabel ist es, wenn man der so genannten J-Call Aktivität, insbesondere den französischen, aber auch den israelischen Intellektuellen auf den Leim gegangen ist. Diese Aktion ist eine Kampagne im ,,Mäntelchen" der Kritik, basierend nur auf Sympathie und der systematischen Identifizierung mit Israel. Diesem Aufruf fehlt jegliche Empathie gegenüber dem palästinensischen Volk.  Gemeinsam ist ihnen - u.a. Benard Henry-Levy, Alain Finkelkraut und Daniel Cohn-Bendit -, dass für diese die Existenz Israels erneut gefährdet ist. Dasselbe gilt für Avi Primor, den ehemaligen israelischen Botschafter in Deutschland. Die Auswahl zeigt schon, was von diesen so genannten ,,Israel-Kritikern", die voll eingebunden in die ,,Israel-Lobby" sind, zu halten ist. Das zeigen uns auch die Äußerungen von Levy und Primor zur Gaza-Attacke. Umso verwunderlicher ist es, wenn ,,prominente deutsche (kritische) Juden, wie der Verleger Melzer oder der Vorsitzende der Jüdischen Stimme, Prof. Verleger (dieser allerdings unter Vorbehalt) auch den J-Call Aufruf unterschrieben haben. Ebenfalls als bizarr und fragwürdig sehe ich daher auch das neue Titelbild eines jüdischen Magazins an mit diesen so genannten ,,Kritikern", und das auch noch jeweils dreifach abgebildet. Auf diese Frontpage hätten die wirklich intellektuellen Kritiker gehört, wie z.B. Prof. Reisin, U. Avnery, Prof. Finkelstein, Prof. Ilan Pappe, Prof. A. Grosser, Prof. N. Chomsky, Prof. J. Halper, Prof. N. Birnbaum, Prof. M. Zuckermann, Prof. M Zimmermann, Prof.T. Judt, Prof. R. Falk, F. Langer, Dr. H. Meyer – nur als kleine Auswahl. Für ebenso fragwürdig halte ich es, wenn das gleiche Magazin als Werbe-Zugabe israelische Weine – zwar aus dem ,,Kernland" - Israel anbietet, diese aber von einer Firma vertrieben werden, die israelische Spezialitäten aller Art und auch Weine aus der besetzten und eroberten Golan-Höhe anbietet. Ist das nicht unter den weltweiten Gesichtspunkten des Boykotts gegen Israel - solange es diese Unrechtspolitik gegenüber den Palästinensern vertritt –mehr als fragwürdig und kontraproduktiv?

 

Es ist an der Zeit aufzubegehren gegen diese kriegerische Politik Israels und deren Missachtung der Menschenrechte. Ich verwahre mich dagegen, dass Israel für mich und alle Juden spricht. Ich möchte hier meine uneingeschränkte Solidarität für die unterdrückten und entrechteten Palästinenser ausdrücken und auch meinen Dank an die mutigen deutschen Friedensaktivisten an Bord der Flotte. Mich selbst hielt leider eine Rückenoperation an einer Teilnahme ab.

 

Diese Qualen ausgehalten zu haben, mit gebundenen Händen, dabei kniend und stundenlang unmenschlich behandelt von der israelischen IDF – ohne Rücksicht auf die Bedürfnisse der Festgehaltenen und ohne menschlichen Anstand. Da nützen auch nicht die Propagandabilder derselben ,,galanten" Soldaten bei der Enterung der ,,Rachel Corrie". Diese gestellten Bilder einer Show hat die von israelischen Bulldozern getötete amerikanische Friedensaktivistin selben Namens nicht verdient. Dank also noch einmal an alle, die es sich nicht nehmen ließen gegen die Gaza-Blockade zu protestieren, um humanitäre Hilfsgüter in den Gaza-Streifen zu bringen.

 

Lassen wir nicht die israelische Propaganda-Deutungshoheit siegen. Diese schlug sich auch schon in der feindseligen Stimmung gegen H. Mankell auf der Pressekonferenz in Berlin nieder. In gleicher Weise wird jetzt die türkische Regierung unter Ministerpräsident Erdogan brüskiert, der selbstverständlich den israelischen Angriff verurteilte. Es wäre wünschenswert, würde Erdogan, wie angekündigt in Zukunft ein türkisches Beobachtungsschiff begleiten zum Schutz der Gaza-Flotte. Soll man die internationalen Gewässer allein Israel, seiner Flotte, und seiner Lufthoheit überlassen?

 

Israel versucht im Schatten dieses Angriffs noch verstärkter seine Tötungen, Siedlungen, Angriffe und Demolierungen auszuweiten. In das gleiche Raster passt die gezielte Provokation gegenüber Iran, mit drei Atomsprengköpfen bestückten U-Booten vor der iranischen Küste aufzutauchen, wie auch die Drohungen gegen Libanon und Syrien. By the way – nach meinem Grußwort am 8. Mai in Berlin auf dem 8. Europäischen Palästinenserkongress habe ich die Gelegenheit wahrgenommen, ohne Berührungsängste und Zensur vor allen Palästinensern sprechen zu dürfen. Daraufhin erhielt ich eine Einladung der iranischen Botschaft, von seiner Exzellenz, dem iranischen Botschafter Al Reza Sheikh Attar, in seiner Residenz zu einem Gesprächs-Essen. Das war ein sehr konstruktives und interessantes Gespräch, in dem ich als deutsche Jüdin und Tochter von Holocaustüberlebenden alle Themen aussprach, von fragwürdigen Holocaust-Äußerungen bis zu iranischen Todesurteilen und Menschenrechtsverletzungen. Es war ein sehr offenes Gespräch, das ich nicht bereue und ich auch gern das Angebot annehmen würde, vor einer Teheraner Universität unzensiert sprechen zu dürfen. Ich sage nur – hätte der Iran sich so gegen die ,,Gaza Flottille" verhalten, wie es Israel getan hat, wäre sicher ein ,,Gegenschlag" fällig gewesen.

 

 Ich vermisse auch die Kritik der deutschen Intellektuellen an Israel und  den schrecklichen Vorkommnissen vor Gaza, sowie der fortwährenden Blockade.                                                                                   

Gestern, anlässlich der Verleihung der neu geschaffenen Börne-Medaille an Marcel Reich-Ranicki, als es ein Pornoverfasser nicht unterlassen konnte seine Laudatio auf Reich-Ranicki für seine schreckliche Propaganda zu missbrauchen. Nicht Marcel Reich-Ranicki gehört in ein Kibbuz, sondern die selbsternannten ,,Salon-Zionisten", die hier die Unrechtspolitik rechtfertigen. Diese Rede hat sogar so ein scharfer deutscher Kritiker nicht verdient! Eine Schändung der Börne-Medaille und deren Preisverleihung.   

 

Ich vermisse auch eine klare Stellungnahme von Kanzlerin Merkel, die nach anfänglicher Kritik keine konstruktiven Sätze mehr gen Israels Vorgehen hervorbrachte, genau wie Außenminister Westerwelle keine weitere Kritik mehr äußerte, auch nicht an seinem Kollegen Avigdor Lieberman, den Prof. Moshe Zimmermann treffend als eine Figur bezeichnete, die den Österreicher Haider ,,verblassen" lässt. Letztendlich sollten wir als aufgeklärte deutsche Staatsbürgerinnen und Staatsbürger endlich die israelische Unrechtspolitik offen anprangern und kritisieren – nicht wie 94,4% der Israelis eine Zustimmung gegenüber dem gewaltsamen Vorgehen der IDF zeigen. Das israelische Kabinett will der palästinensischen Knesset Abgeordneten Hanin Soabi wegen der Teilnahme an der Solidaritätsflotte bestimmte Sonderrechte, wie Diplomatenpass und vom Staat finanzierte Rechtshilfe entziehen. Soviel zur ,,einzigen Demokratie im Nahen Osten". Lieberman fordert ja auch einen Loyalitätseid auf den jüdischen Staat von ,,Arabern mit israelischer Staatsbürgerschaft". Israel: ein Apartheidstaat, eine Demokratie = Ethnokratie – nur für jüdische Staatsbürger.

 

Die Gaza Flottille wird solange weiter auslaufen bis die israelische Blockade gegenüber Gaza beendet wird. 

 © Evelyn Hecht-Galinski  - 7.6.2010
Collagen  ©  Erhard Arendt
http://www.palaestina-portal.eu/Stimmen_deutsch/hecht-galinski_evelyn_das_elfte_gebot_israel_darf_alles_free_gaza.htm
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Hans

Israel verschärft Hegemonialpolitik mit grünem Licht der USA

Israel verschärft Hegemonialpolitik mit grünem Licht der USA
Beitolmoqaddas (IRIB) - Israel hat kurz vor der Reise des US-Nahost-Sondergesandten George Mitchell einen Entwurf für den Bau von weiteren 1600 Wohneinheiten in der okkupierten Stadt El Kuds verabschiedet. Auch beim Besuch von US-Vizepräsident Joseph Biden im okkupierten Palästina gab Tel Aviv ausdrücklich bekannt, die Zionistensiedlungen in den besetzten palästinensischen Gebieten, insbesondere in Beitolmoqaddas auszudehnen.
http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/111908-verschaerfung-von-hegemonialpolitik-zionistischen-regimes-durch-gruenes-licht-der-usa
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Israels geheime Atomwaffen
Israel besitzt seit Jahrzehnten Atomwaffen. Inoffiziell versteht sich. Israel ist offiziell keine Atommacht und gibt auch keine Antwort auf diese Frage. Israel verharrt in der sogenannten "nuklearen Zweideutigkeit", hat den Atomwaffensperrvertrag nicht unterschrieben und lässt keine Inspektionen seiner Nuklearanlagen zu. Stattdessen wird der Iran kritisiert, obwohl dieser den Atomwaffensperrvertrag im Gegensatz zu Israel sehr wohl unterzeichnet hat und Inspektoren ins Land lässt.


Israelischer Atomreaktor in Dimona


Unterschiedlichen Quellen zufolge besitzt Israel 100 - 200 Atomsprengköpfe. Manche Quellen nennen gar die Zahl 400. Der damalige Ministerpräsident Ehud Olmert bestätigte im Jahr 2008 den Verdacht, dass Israel Nuklearwaffen habe. In einem Interview zählte er diverse Atommächte auf und nannte dabei auch sein Land. Die Atomaufsichtsbehörde IAEA schätzt Israel dementsprechend als Nuklearmacht ein.

Schon im Jahr 1948 begann Israel mit dem Bau von Atomanlagen zur Herstellung von Atomwaffen. Frankreich unterstützte Israel dabei. Frankreich hat somit, wie so oft, gegen Völkerrecht verstoßen, nämlich gegen den Atomwaffensperrvertrag. Der Vertrag untersagt die Weitergabe von Atomtechnologie an Drittstaaten um die Verbreitung von Atomwaffen zu verhindern. Interessiert aber anscheinend keinen!

In Dimona (Bild oben) steht einer der ersten israelischen Atomreaktoren. 1986 wurden Details über Waffenprogramme bekannt, als der ehemals in Dimona beschäftige Techniker Mordechai Vanunu der britischen Presse Dokumente und Fotos zuspielte, die nahelegten, dass in Dimona verschiedene Nuklearsprengköpfe produziert werden. Vanunu wurde wenig später vom israelischen Geheimdienst entführt und in einem nichtöffentlichen Verfahren abgeurteilt. Er saß 18 Jahre im Gefängnis und lebt heute mit eingeschränkten Bürgerrechten in Israel. Das Land darf er nicht verlassen.


WDR - Doku: Israels geheime Atomwaffe
Eingestellt von nebelmaschine.at.vu um 07:42
Labels: Atombombe, Israel
http://franchiseeverybody.blogspot.com/2010/06/israels-geheime-atomwaffen.html
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Demo gegen Integration in Israel

Foto © APA

Rund 120.000 Ultraorthodoxe (Haredim) haben in Israel gegen die Integration verschiedenstämmiger Juden an religiösen Schulen demonstriert. Sie erklärten ihre Unterstützung für das Recht strenggläubiger aschkenesischer Chassiden, ihre Kinder an den Schulen nicht gemeinsam mit Sepharden unterrichten zu lassen.

Das Oberste Gericht hatte am Donnerstag entschieden, dass eine Mädchenschule orthodoxer Juden europäischer Abstammung (Aschkenasen) in der Siedlung Immanuel im Westjordanland die Töchter von Juden nahöstlicher oder nordafrikanischer Abstammung (Sepharden) aufnehmen müsse. Laut Behördenangaben hatten sich allein in Jerusalem 100.000 Menschen versammelt, in der Stadt Bnei Brak weitere 20.000. 10.000 Polizisten waren in erhöhter Alarmbereitschaft.

Sie seien keine Rassisten, aber gegen die Integration sephardischer Schülerinnen, weil deren Familien weniger strenggläubig seien, erklärten aschkenasische Eltern. Das höchste Gericht Israels hatte 43 Eltern zu zwei Wochen Haft verurteilt, weil sie ihre Töchter aus Protest gegen den gemeinsamen Unterricht nicht zur Schule schickten. Die Ultraorthodoxen sehen in der Gerichtsentscheidung eine Einmischung des Staates in religiöse Angelegenheiten.

Unterstützung bekamen sie von Sepharden: Ein Abgeordneter der konservativen Partei Shas kritisierte das Gerichtsurteil und die geplante Inhaftierung der Eltern als "unverhältnismäßig und etwas verwirrend".

Ultraorthodoxe Juden, die zehn Prozent der Gesamtbevölkerung stellen, schicken ihre Kinder auf separate Schulen mit Schwerpunkt auf religiöser Bildung, die allerdings staatlich finanziert sind.

Als Aschkenasen (Ashkenazim - "Deutsche") werden Juden aus Europa bezeichnet, unter denen Jiddisch verbreitet war. Die Bewegung der Chassiden (Chassidim - "Fromme") hat unter den strenggläubigen Aschkenasen großen Einfluss. Die Sepharden (Sephardim - "Spanier") stammen von Juden ab, die vor ihrer Vertreibung ab 1492 in Spanien und Portugal lebten.
http://www.kleinezeitung.at/nachrichten/politik/2376468/demo-gegen-integration-israel.story
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 Behauptung Israels über Lockerung der Gazablockade - ein Schwindel

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Behauptung Israels über Lockerung der Gazablockade - ein Schwindel
Berlin (IRIB) - Eine internationale Gruppe zur Unterstützung der palästinensischen Flüchtlinge in Deutschland hat die Behauptung des zionistischen Regimes, die Gazablockade gelockert zu haben, eine betrügerische Aktion zur Irreführung der öffentlichen Meinung genannt. Irna zufolge sagte der Sprecher der Gruppe: ,,Das zionistische Regime hat auch zuvor in verschiedenen Erklärungen behauptet, die Warenzufuhr nach Gaza zu erleichtern, aber in der Praxis sah dies anders aus. Deshalb sehen wir auch jetzt keinen Grund zu Optimismus."
Er weiter: ,,Wir begrüßen die Bestrebungen zur Linderung dieser menschlichen Katastrophe im Gazastreifen, das wahre Bedürfnis der Palästinenser in der abgeriegelten Region besteht jedoch in der vollen Aufhebung der Blockade."
"Das zionistische Regime hat von Erleichterungen zur Einfuhr von Baumaterialen gesprochen, aber diese Maßnahme wird den Bewohner nicht helfen, da Israel andauernd die Bestimmungen ändert", hieß es laut diesem Funktionär weiter.
http://german.irib.ir/nachrichten/nahost/item/111990-behauptung-zionistischen-regimes-gazablockade-reduziert-zu-haben-ein-betrug



 Israel setzt Abriss palästinensischer Wohnhäuser fort

Israel setzt Abriss palästinensischer Wohnhäuser fort
Beitolmoqaddas (IRIB) - Berichten zufolgen dauert die Zerstörung der Palästinenser-Häuser in den palästinensischen Gebieten, insbesondere in  El-Kuda auch weiterhin an. So hat das zionistische Regime zig palästinensischen Familien mitgeteilt, dass ihre Häuser in Beitolmoqaddas in Kürze abgerissen werden.
Die Fortdauer dieser Aktionen durch das zionistische Regime hat die Weltbewohner mehr denn je mit der Natur dieses Regimes vertraut gemacht, die sich auf Okkupation und Gewalt stützt.
Veröffentlichten Statistiken zufolge wurden seit 1967 25 tausend Häuser der Palästinenser durch das zionistische Regime zerstört. Inzwischen wurden über 90 tausend Wohnhäuser beschädigt.
http://german.irib.ir/nachrichten/nahost/item/111993-zerstoerung-von-palaestinenser-haeusern-durch-zionistisches-regime-dauert-an
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Hans

,,Ich werde mit Ahmadinejad zusammenarbeiten, wenn ihr ihn nicht zurückgebt"
21 Juni 2010 4 Comments

Am Freitag schaute der 28-jährige Khaled Tamimi das Deutschlandspiel in seinem Haus in Nabi Saleh. Bevor Miroslav Klose in einer umstrittenen Entscheidung vom Platz geschickt wurde, brachen neun Soldaten der israelischen Armee in sein Haus ein und zerrten ihn – mit 15 Frauen auf seinen Fersen – aus dem Dorf. Kara Newhouse dokumentierte das Drama.

,,Ich werde mit Ahmadinejad zusammenarbeiten, wenn ihr ihn nicht zurückgebt!" rief Khaleds Mutter Kheetam inmitten der Horde von Familienangehörigen, die seine Freilassung verlangten.

pamon19 06 10 2 ,,Ich werde mit Ahmadinejad zusammenarbeiten, wenn ihr ihn nicht zurückgebt"

pamon19 06 10 1 ,,Ich werde mit Ahmadinejad zusammenarbeiten, wenn ihr ihn nicht zurückgebt"
Die Soldaten steckten ihn in einen ihrer Jeeps und wehrten die schreienden Frauen ab, indem sie sie wegdrängten und Schallgranaten explodierten ließen.

pamon19 06 10 3 ,,Ich werde mit Ahmadinejad zusammenarbeiten, wenn ihr ihn nicht zurückgebt"

Die Soldaten fuhren die Staße hinab in Richtung ihres Wachturmes. Khaled zufolge ,,sagte der Hauptmann zu mir, dass ich die Typen, die Steine werfen stoppen müsse." Beifall brach unter den Frauen des Dorfes aus, als die Soldaten Khaled ohne ihn zu inhaftieren freiließen.
pamon19 06 10 4 ,,Ich werde mit Ahmadinejad zusammenarbeiten, wenn ihr ihn nicht zurückgebt"

Drei Wochen zuvor waren israelische Soldaten in das Haus der Taminis eingedrungen und hatten es mit Khaleds 21-jährigen Bruder Mohammad verlassen. Damals rief Kheetam zu den Soldaten, sie würde der Hisbollah beitreten, wenn sie ihn nicht freilassen würden. Sie nahmen Mohammad mit zu einer Wache in einer nahegelegenen Siedlung bevor sie ihn ohne Anklage nach vier Stunden wieder freiließen. Solche grundlosen Belästigungen wurden für die Dorfgemeinschaft zur Routine.

Während Kheetam ihren Sohn verteidigt und um seine Sicherheit besorgt ist, ist es seinem Vater freitags verboten sein Heimatdorf zu betreten, nachdem er vor drei Monaten festgenommen wurden. Er besuchte Verwandte in anderen Teilen der Westbank, während Demonstranten und Soldaten um Nabi Saleh Sticheleien gegen Tränengas austauschten.

pamon19 06 10 5 ,,Ich werde mit Ahmadinejad zusammenarbeiten, wenn ihr ihn nicht zurückgebt"

Der englischsprachige Originalartikel von Kara Newhouse erschien am 19. Juni 2010 beim Palestine Monitor.

Übersetzung: Fabian Köhler (ISM)

    * Fotogalerie: Unterm Dach von Obdachlosen
    * Das Tor zur Hölle im Flüchtlingslager Aroub

Bilder hier: http://www.ism-germany.net/2010/06/21/ich-werde-mit-ahmadinejad-zusammenarbeiten-wenn-ihr-ihn-nicht-zurckgebt
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EU erwägt Beteiligung an israelischer Militärindustrie
22 Juni 2010 2 Comments

latuff gaza2 EU erwägt Beteiligung an israelischer Militärindustrie Ein israelischer Kampfflugzeugfabrikant, der seine Fabrikate zum Töten und Verstümmeln der Zivilbevölkerung im palästinensischen Territorium von Gaza angewendet hat,  könnte von der EU finanzielle Unterstützung für wissenschaftliche Forschungen bekommen.

von David Cronin

Beim israelischen Angriff auf Gaza vom 27. Dezember 2008 bis 18. Januar 2009 wurde mit den neuesten nicht bemannten Flugzeugen vom Typ Heron experimentiert. Menschenrechtsorganisationen schätzen, dass die Anwendung dieser Technologie während der drei Wochen dauernden Operation "Gegossenes Blei" 87 Zivilisten getötet hat. Trotz allem, sagte die EU der Israel Aerospace Industries (IAI), der Fabrikantin von Heron, einstweilen eine Finanzierung zu.

Zwei Projekte der IAI haben die ersten Bewertungsphasen des EU Forschungsprogrammes bereits bestanden, wobei es sich dabei um 65,400 Millionen Dollar im Zeitraum von 2007 bis 2013 handelt. Die Europäische Kommission, das Verwaltungsorgan der EU, bestätigte, dass die IAI einer der 34 israelischen "Partner" ist und zu den 26 Anbietern dieser Informationstechnologie zählt, welche von der Union finanziert werden sollen.

Afcon, eine Metaldetektorenfirma, dessen Lieferungen für die Checkpoints der besetzten Gebiete, einschliesslich Erez an der Südgrenze zwischen Israel und Gaza, verwendet werden, hat sich ebenfalls beworben. Dieses Unternehmen wurde bereits 2008 beauftragt, Sicherheitssysteme in Bahnprojekten zu installieren, die die illegalen Siedlungen Ostjerusalems mit dem Stadtzentrum verbinden."Der Vorgang für die Finanzierung ist noch nicht abgeschlossen", sagte der Sprecher der Kommission, Mark English.

Eine Veröffentlichung des israelischen Medium Globes informierte im Mai, dass die Unternehmen ihres Landes ein 21 Millionen-Dollar-Packet von der EU für informationstechnische Forschungen erhalten haben. Somit hätte Israel laut Globes seit 2007 358 Millionen Dollar von der EU für Forschungen erhalten. Der jüdische Staat ist der Hauptteilnehmer der Forschungsprogramme der EU. Israelische Funktionäre wiesen darauf hin, dass sie sich von den Forschungsinstituten und jüdischen Staatsunternehmen um die 617 Millionen Dollar erhofften, sobald das Programm mit der EU beendet

Der Brite Chris Davies, Repräsentant der Demokratisch Liberalen Partei im EU-Parlament stimmt nicht mit der Forschungsabteilung der Kommission überein, weiterhin Fonds für israelische Unternehmen zu gewähren. Die 27 Mitglieder der Union akzeptierten Ende 2008 die Anfrage, die Beziehungen zum jüdischen Staat zu verbessern und  dabei Israel eine größere Beteiligung an weitreichenden Aktivitäten der Union einzuräumen. Diese Abmachung konnte jedoch aufgrund des Angriffes auf Gaza nicht aufrecht erhalten bleiben.

Der IAI eine Finanzierung zukommen zu lassen "muss als eine völlig unakzeptable, inkohärente und skandalöse Naivität betrachtet werden" so Davies zu IPS. "Es scheint, als wenn keine Kommunikation zwischen den verschiedenen Repräsentanten der EU vorhanden wäre, wie die Beziehungen mit Israel zu handhaben seien", unterstrich er weiter. Wo ist das gemeinsame Denken", fragte er.

Die Europäische Kommission behauptet, die Kooperation mit Israel bestünde auf dem Gebiet der zivilen Forschung, während die israelische Regierung stolz die erfolgreiche und enge Verbindung zwischen technologischem und militärischem Sektor meldet. Es gibt eine "Simbiose" auf diesen beiden Gebieten in Israel, bestätigt ein vom Industrieministerium veröffentliches Blatt anfang diesen Jahres. "Mehrere technische Fortschritte sind durch diese 'Verbindung' entstanden", fügte er hinzu und gab als Beispiel die vom israelischen Millitär erfundene Einrichtung zum Erkennen von Stimmen für Computer in den 80ziger Jahren an.

Weitere mögliche israelische Begünstigte der neuen finanziellen Unterstützung der EU verbergen nicht die Tatsache, aus dieser 'Verbindung' Vorteile gezogen zu haben. Das Zweigunternehmen SAP, ein Softwarefabrikant, machte die Belieferung von Spezialausrüstungen an die Armee öffentlich.  Emza und LiveU sind zwei Beispiele der vielen Sicherheitsausrüstungsfabrikanten, die größere Aufträge bekommen haben, seidem der jüdische Staat ein unabkömmlicher Teil des von US Ex-Präsident George W. Bush (2001-2009) eingeführten "Kriegs gegen den Terrorismus" geworden ist.

"Die europäischen Bürger dürfen keine Zweifel über die Finanzierung der israelischen Millitärindustrie haben", sagte Marcel Shaton, Präsident des Forschungs –und Entwicklungsrates Israel-Europa. "Jede Forschung trägt zur Rüstungsindustrie bei", fügte er hinzu. "Die zivile Technologie wird für militärische Zwecke auf der ganzen Welt verwendet", unterstrich er weiter.

Die EU ist Komplize bei der Besetzung der palästinensischen Territorien geworden, indem es die Militärindustrie Israels unterstützt hat, meinte Yasmin, Expertin für Waffenhandel bei der Organisation War on Want. Mehrere europäische Länder, die im Afghanistankrieg teilgenommen haben, kauften unbemannte Flugzeuge von der IAI und anderen israelischen Unternehmen, fügte sie hinzu. "Die Militärindustrie ist das zentrale Element der israelischen Wirtschaft", unterstrich sie. "Die verkaufte Ausrüstung ist auf eine dunkle Weise "kriegserprobt" – sie bezieht sich auf deren Anwendung in den palästinischen Gebieten.

Der spanischsprachige Originalartikel von David Cronin erschien am 19. Juni 2010 bei urugayischen Nachrichtenagentur Inter Press Service (IPS)

Übersetzung: Ingrid Sporn (ISM) / Bild: Carlos Latuff

http://www.ism-germany.net/2010/06/22/eu-erwgt-beteiligung-israelischer-militrindustrie
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Solidarität mit den Palästinensern – ja, doch warum nicht mit den Juden?
Israels kollektive Angstpsychose
Von Philip Weiss

Philip Weiss, ein US-amerikanischer Journalist, betreibt mit seinem Kollegen Adam Horowitz das Blog Mondoweiss, eines der großen, meinungsbildenden, von Juden betriebenen Blogs, das sich mit dem Nahen Osten, Israel/Palästina und jüdischer Identität beschäftigt. Im folgenden Artikel führt er das Verhalten Israels auf eine kollektive Angstpsychose zurück, aus der man den davon Befallenen heraushelfen müsse. – Die Redaktion
 

Quelle: veganunderground.com
Ich war entsetzt über den hysterischen Ton im Artikel von Hirsh Goodman (http://mondoweiss.net/2010/06/pillow-talk-nyt-correspondents-husband-says-israel-is-in-a-war-against-critical-information.html), in dem er sagte, Israel müsse kritischen Informationen den Krieg erklären. Man sollte doch meinen, Goodman wäre abgeklärter. Er ist in Südafrika aufgewachsen und hat viele Jahre als Reporter gearbeitet (http://www.abfition.com/history/hirsh-goodman.htm), und er ist mit einer Korrespondentin der New York Times verheiratet. Doch er verteidigt die mörderische Attacke auf die Freedom Flottille vor einem Monat, den Angriff auf Gaza 2008/2009 und ist verärgert, daß Israel seine Message nicht durchbringt, um sein Image in der Welt und die Lebensader zur internationalen Unterstützung aufrecht zu erhalten.
 
Die offenkundige Antwort auf Goodman ist die, daß dieses Gefecht verloren ging. Die Welt ist es müde, daß sich Israel jede Nachricht passend macht, die Welt ist der wundersamen Kämpfe mit Terroristen müde, in denen dann neun Nichtjuden ermordet werden und in denen alle Israelis überleben und die Enteignung nicht aufhört. Sogar die öffentliche Meinung in den USA ist mit im Spiel. Jeden Tag werden auf der Westbank auf Nur-für-Juden-Straßen PalästinenserInnen von jüdischen KolonistInnen überfahren, erschießen israelische SoldatInnen palästinensische Jugendliche oder vertreiben Familien aus ihren Häusern. Und das ist es, worauf die Welt focussiert ist.
 
Doch: Hirsh Goodman fühlt die Wände auf sich zukommen. Fast alle Israelis scheinen das Gleiche zu empfinden.
 
Ich habe eine Menge Zeit mit der Solidarität für Palästina verbracht und dabei versucht, mir anderer Leute Schuhe anzuziehen. Doch was ist mit der Solidarität mit den Israelis? Warum bin ich zu einer Zeit, in der viele Leute Israel klar dämonisieren (andere Staaten machen auch schlimme Dinge; ich war letztes Jahr in Ägypten, unterdrückerisch...), nicht auf der Seite des Volkes, das ich erzogen wurde, das Meine zu nennen – der Juden und mit ihnen der Israelis, von denen so viele mir kulturell ähnlich sind?
 
Das ist eine echte Herausforderung, moralisch, spirituell und politisch.
 
Zuerst vernahm ich es in Gaza. Ein Psychotherapeut sagte zu meiner Gruppe: ,,Bitte, bitte, versetzen Sie, die Sie Freunde der Israelis sind, sich in deren Lage: wir hier in Gaza sind eingesperrt, doch sie sind unfrei. Die Angst hat sie im Griff; wie sonst kann man ihre böswillige Zerstörung unserer Gesellschaft erklären? Für diese Menschen muß etwas getan werden, und der Therapeut rief uns auf, unsere Hand auszustrecken und sie zu heilen.
 
Der Therapeut fühlte das Gleiche wie ich: es würde mit hoher Wahrscheinlichkeit immer mehr Blutvergießen geben, bis die Israelis ihre Psychose überwinden. Wie schrieb Matthew Taylor? (http://bit.ly/cIL3v6) ,,Während meiner Reisen in Israel fand ich, hinter allem Getöse und toughen Gerede von ,,keinen Fußbreit für die Araber, viele der von mir interviewten israelischen Juden bis ins Mark verängstigt. Wir müssen uns erinnern: verständliche und gerechtfertigte Angst vor antijüdischer Unterdrückung war der machtvollste Motivationsfaktor für das Projekt des politischen Zionismus, das vor 130 Jahren begann. Nach meiner Meinung ist Angst der primäre Motivationsfaktor, ob sie nun berechtigt ist oder nicht." - Mit einem Wort: HirshGoodman.
 
Der Grund, warum ich mit Palästina aktiv solidarisch bin, ist, daß es keine Frage ist, wer in Israel oder Palästina leidet und wer nicht. Das ist eine grotesk ungerechte Situation, was Menschen- und Bürgerrechte betrifft und erinnert in seiner Ungerechtigkeit und der Art und Weise, wie diese Ungerechtigkeit in Washington abgesegnet wurde, an die amerikanische Sklaverei. Zu jener Zeit hätte ich sicher für eine Zeitung geschrieben, die sich für die Abschaffung der Sklaverei einsetzt.
 
Als Jude glaube ich, daß der einzige Weg, meine Mit-Juden vor der Verzweiflung zu retten, über das, was aus Israel geworden ist, der ist: Israels Handlungen nicht zu rechtfertigen. Das bedeutet für amerikanische Juden, ihre liberalen Traditionen zurückzufordern, die Israel-Lobby in unserem Land zu bekämpfen, sowie den Israelis ihre sozialen und politischen Grundsätze zu vermitteln.
 
Ich benutze das Wort ,,Psychose", weil die Israelische Gesellschaft konditioniert ist vom Holocaust, den sechs Millionen und der Überzeugung, daß Juden niemandem trauen können. Wie Norman Mailer sagte, war es Hitlers bitterster Erfolg, Juden auf die besorgte Frage zu reduzieren: ,,Ist es gut für die Juden?"
 
Und dies ist die traurige Wahrheit über den Zionismus: er ist destilliertes Mißtrauen. Sein nationalistischer Ruf sortierte die Juden in jene, die Angst vor dem Antisemitismus haben und andere, die diese Angst nicht haben. Es sortierte die aus, die glauben, daß Juden sich vor jenen Juden in Acht nehmen müssten, die sich lieber in westliche Gesellschaften Integrieren. Es trennte die ethnozentrischen ,,Ist das gut für Juden"-Typen von Juden, die es OK finden, Nichtjuden zu heiraten. In dieser Sortierung übernahmen die Ängstlichen die Macht. Sie gingen nach Israel oder besetzten die Barrikaden der Israel-Lobby, während die Integrationswilligen Nicht-Juden heirateten, Bücher über Jazz schrieben und sich aus dem Diskurs abmeldeten. Den Ängstlichen verlieh die übrige Gemeinschaft Macht.
 
Ist es nicht Zufall, daß Leon Wieseltier (1), einer der getreuen Anhänger der Israel-Lobby in unserem Land, jemand ist, der einige Zeit unter Paranoia litt (ich glaube, er nannte es ,,Besorgnis") und Mitglied in der Jewish Defence League (2), als er auf die High School ging? Richard Perle (3) und David Frum (4) (,,Sieg oder Holocaust", als sie uns in den Irak schickten) sind möglicherweise genauso schlimm. Jeffrey Goldberg (5) zog als junger Mann aus dem Studium von Holocaust und der amerikanischen Antwort darauf den Schluß, daß Diaspora die ,,Krankheit" sei und Israel das Heilmittel; deswegen ging er nach Israel und leistete seinen Wehrdienst in einem Gefängnis ab, in dem Palästinenser unterdrückt wurden. All diese Männer denken, daß Juden sich auf sich selber verlassen müssen. Und mit diesem Verständnis isolieren sie die Juden Israels vom Rest der Welt.
 
Somit akzeptiere ich meine Verantwortung. Ich bin Teil der jüdischen Gemeinschaft und fühle Solidarität mit den Juden Israels. Und das Beste, was ich für sie zurzeit tun kann, ist, ihnen freundlich aber bestimmt zu vermitteln, daß man so, wie sie es tun, mit anderen Menschen nicht umgeht, und daß viele, viele Juden das bereits verstanden haben. Ihr isoliert Euch von der Welt! Es ist Zeit, zuzuhören. Bitte! (PK)
 
Der Artikel erschien im Original (http://mondoweiss.net/2010/06/solidarity-with-palestinians-yes-but-why-not-solidarity-with-jews.html) auf dem Mondoweiss-Blog. Wir bedanken uns bei Philip Weiss für die Erlaubnis zur Übersetzung und Übernahme.
 
(1) http://en.wikipedia.org/wiki/Leon_Wieseltier
(2) http://en.wikipedia.org/wiki/Jewish_Defense_League
(3) http://en.wikipedia.org/wiki/Richard_Perle
(4) http://en.wikipedia.org/wiki/David_Frum
(5) http://en.wikipedia.org/wiki/Jeffrey_Goldberg
 
Philip Weiss, geboren 1955, ist ein investigativer Journalist, der, mit Adam Horowitz, das blog Mondoweiss betreibt, das sich mit Nahost-Politik, Israel/Palästina und jüdischer Identität beschäftigt.
Er schreibt für: The New York Observer, The Nation, The American Conservative, National Review, Washington Monthly, New York Times Magazine, Esquire, Harper's Magazine, and Jewish World Review. Er schrieb 1994 den politischen Roman Cock-a-Doodle-Doo und das "Buch des Jahres 2004", American Taboo: A Murder In The Peace Corps.
 
Anfang 2006 begann Weiss sein politisches Online-Blog "Mondoweiss", das sich im Wesentlichen auf US-Israelische Beziehungen, Jüdisches Leben in Amerikay und die Rolle der "Israel-Lobby" im politischen und kulturellen Leben der USA. Wie Weiss sagt, hörte er im Frühjahr 2007 auf, auf der Website des New York Observers zu bloggen, da der Observer die Zahlungen an ihn eingestellt hatte. Über die Reaktion des Observers auf seine Kolumnen, in denen er die Politik der israelischen Regierung kritisierte, hat er auf den Seiten von "The American Conservative" ausführlich geschrieben.
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=15294
"Vertrauen Sie denen, die nach der Wahrheit suchen, und mißtrauen Sie
denen, die sie gefunden haben."
(André Gide)

Hans

Israel bringt neuen Spionagesatelliten ins All

Tel Aviv (dpa) - Vor dem Hintergrund wachsender Spannungen im Verhältnis zum Iran hat Israel einen neuen Spionagesatelliten ins All geschossen. Der Satellit «Ofek 9» wurde von einer israelischen Schavit-Rakete in eine erdnahe Umlaufbahn gebracht, wie israelische Medien am Mittwoch berichteten.
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Der Start am späten Dienstagabend gegen 22.00 Uhr Ortszeit auf dem Stützpunkt Palmachim an der Mittelmeerküste sei erfolgreich verlaufen.

Der von der Israelischen Raumfahrtindustrie (IAI) entwickelte Satellit soll binnen zwei Tagen beginnen, Bilder zu senden. Er wird die Erde 15 Mal täglich umkreisen, wie der israelische Rundfunk berichtete.

Der Satellit ermögliche Israel eine größere Flexibilität bei seinen Operationen, «da wir jetzt ein weiteres Augenpaar auf das Ziel gerichtet haben», sagt Chaim Esched, Direktor des Raumfahrtprogramms in der Forschungs- und Entwicklungsabteilung des Verteidigungsministeriums, der Zeitung «Jerusalem Post».

Wie viele andere westliche Regierungen verdächtigt auch Israel den Iran, heimlich Atomwaffen zu entwickeln, und fühlt sich angesichts der wiederholten Drohungen des Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad in seiner Existenz bedroht.

Der Spionagesatellit ist mit einer hoch entwickelten Kamera ausgestattet. Er soll zusammen mit seinem Vorgängermodell «Ofek 7», der 2007 ins All gebracht wurde, zur verbesserten militärischen Aufklärung beitragen.

«Jerusalem Post»-Bericht

Lesen Sie hier mehr zu den Themen "Verteidigung", "Raumfahrt" und "Israel".
http://www.zeit.de/news-nt/2010/6/25/iptc-bdt-20100623-367-25309356xml
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 Zionistische Siedler griffen Palästinenser an


Beitolmoqaddas (Al Menar) - Zionistische Siedler haben gestern Nacht mit Gasbomben und Steinen palästinensische Häuser im Salwan-Viertel von Ost-Beitolmoqaddas gestürmt und eine Reihe von Palästinensern verletzt.

Wie der Fernsehsender Al Menar berichtet, verhinderte die israelische Polizei durch Beschuss mit echten Geschossen und Tränengaspatronen die Einlieferung der Verletzten in Krankenhäuser. Ein palästinensischer Bürger sagte über den Angriff zionistischer Siedler auf die Häuser der Palästinenser, dass diese auch mit kleinen Kindern kein Erbarmen hatten, sondern alle geschlagen und echte Kugeln eingesetzt haben.
http://german.irib.ir/nachrichten/nahost/item/112393-zionistische-siedler-griffen-pal%C3%A4stinenser-an
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Hans

sraelische Behörden foltern 15-jährigen Jungen
29 Juni 2010 No Comment

Israelische Verhörbeamte folterten palästinensiches Kind, das zuvor festgenommen wurde und in ein Gefangenenlager gebracht wurde. Wie die palästinensische Nachrichtenagentur IMEMC berichtet, sollen die Beamten Stromkabel an die Genetalien des Kindes angeschlossen haben.

Das 15-jährige Kind wurde in der Stadt Hebron im südlichen Westjordanland festgenommen weil es angeblich Steine auf Militärfahrzeuge geschmissen hatte. Der Junge stritt dies jedoch ab. Der Junge wurde in ein militärisches Auffanglager gebracht, schon auf dem Weg dorthin wurde er von den Soldaten geschlagen und getreten.

Die Soldaten versuchten ihm auf diesem Weg ein Geständnis zu erzwingen, dass er mit Steinen geworfen hatte. Nachdem er verprügelt und gequält wurde, und immer noch kein ,,Geständnis" ablegte, wurden die elektrischen Drähte angebracht. Einer der Verantwortlichen sagte ihm dass wen er mit ihm fertig sei, er nie wieder in der Lage wäre Vater zu werden. Daraufhin fesselte er ihn an einen Stuhl und benutzte die Elektroschocks damit das Kind ,,alles gestand was er wollte".

Text: Ines Techt
http://www.ism-germany.net/2010/06/29/israelische-behrden-foltern-15jhrigen-jungen
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 Laridschani: Wenn sich die islamischen Länder vereinigen, ist es Israel nicht möglich Verbrechen zu begehen

Laridschani: Wenn sich die islamischen Länder vereinigen, ist es Israel nicht möglich Verbrechen zu begehen
Damaskus (IRNA) – Der iranische Parlamentspräsident sagte, dass wenn sich die islamischen Länder vereinigen, es Israel nicht möglich ist seine Verbrechen in den besetzten palästinensischen Gebieten fortzusetzen. Wie IRNA aus Damaskus berichtete, sagte Ali Laridschani bei seinem Treffen mit Ahmad Ben Mohammad Ale Isa, seinem Amtskollegen von Oman, im Rahmen der außerordentlichen Sitzung der Parlamentsunion der islamischen Länder: ,,Wenn die Parlamente der islamischen Länder als Vertreter der islamischen Völker geschlossen und vollkommen vereint bezüglich Palästina handeln, werden wir nicht mehr Zeuge neuer zionistischer Verbrechen sein."
Laridschani führte aus, das Palästina, die Gaza-Blockade und die Schwierigkeiten der Menschen in dieser Region, die islamische Welt betreffen und es notwendig ist, dass die islamischen Länder diesen Problemen mehr Beachtung schenken.
Außerdem forderte er unter Hinweis auf die historischen Beziehungen sowie die kulturellen und religiösen Gemeinsamkeiten zu Oman, dass die Beziehungen beider Länder in allen Bereichen mehr denn je ausgebaut werden sollten.
Der omanische Parlamentspräsident bezeichnete die Beachtung der Palästinafrage als notwendig und sagte dass die Parlamente der islamischen Länder jede Gelegenheit nutzen müssten, um eine Fortsetzung der zionistischen Verbrechen in den Besetzten Gebieten sowie die Fortsetzung der Gaza-Blockade zu verhindern.
Der iranische Parlamentspräsident war am Dienstagnachmittag nach Damaskus gereist, um an der heutigen außerordentlichen Sitzung der Parlamentarischen Union der islamischen Länder teilzunehmen.
http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/112495-laridschani-wenn-sich-die-islamischen-laender-vereinigen-ist-es-israel-nicht-moeglich-verbrechen-zu-begehen
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Hans

Israel gewarnt
UN-Sonderberichterstatter: Geplante Deportationen von Palästinensern sind als Kriegsverbrechen zu bewerten
Von Karin Leukefeld

Hat Abbas gefordert, auf Israels »Angebot« einzugehen?
Foto: AP
Richard Falk, UN-Sonderberichterstatter für die Situation der Menschenrechte in den seit 1967 besetzten palästinensischen Gebieten, hat davor gewarnt, daß der dort von Israel geplante »Bevölkerungsaustausch« gemäß dem Völkerrecht als Kriegsverbrechen zu bewerten sei. Falk bezog sich dabei ausdrücklich auf den Fall von vier Palästinensern, denen Israel mit dem Entzug ihres Aufenthaltsrechts in Ostjerusalem droht.

Mohammad Abu-Teir, Ahmad Attoun, Mohammad Totah und Khaled Abu Arafeh sind vier von insgesamt sechs Ostjerusalemer Abgeordneten im Palästinensischen Parlament. Sie kandidierten 2006 auf der Hamas-Liste »Für Wechsel und Reformen« und leben seit langem in Ostjerusalem. Arafeh war in der kurzlebigen Hamas-Regierung Minister für die Angelegenheiten Jerusalems. Alle vier Abgeordneten waren 2006 als Reaktion auf die Gefangennahme des Soldaten Gilad Shalit verhaftet worden. Abu-Teir kam erst kürzlich nach 50 Monaten Gefängnis frei. Seine sofortige Deportation aus Ostjerusalem wurde nach Intervention der US-Administration und der EU ausgesetzt. Die israelische Tageszeitung Jerusalem Post zitierte am Mittwoch anonym einen Vertreter des israelischen Innenministeriums mit der Aussage, man werde die vier nicht abschieben, sofern sie eine Stellungnahme unterzeichneten, in der sie sich von der Hamas distanzieren. »Wir wollen den Palästinensern die Botschaft übermitteln, daß es sich für sie auszahlen wird, wenn die der Hamas und dem Terrorismus abschwören«, so die anonyme Quelle. Angeblich soll Palästinenserpräsident Mahmud Abbas die vier Abgeordneten ebenfalls aufgefordert haben, dem israelischen »Angebot« Folge zu leisten. Der Oberste israelische Gerichtshof soll am 6. September über ihre Ausbürgerung entscheiden.

Es sei »besonders schockierend, daß Israel bereit zu sein scheint, diese Personen auch mit Gewalt abzuschieben, weil sie angeblich dem Staat Israel gegenüber nicht loyal seien«, sagte Falk. Als Besatzungsmacht sei es Israel verboten, Zivilisten von Ostjerusalem zu deportieren, und es dürfe auch nicht von Palästinensern Gehorsam gegenüber dem Staat Israel erzwingen. Die anhaltende Androhung der Deporta­tion ist für Falk »Teil einer umfassenden und äußerst besorgniserregenden israelischen Vorgehensweise, Palästinenser aus Ostjerusalem zu vertreiben«, sagte der UN-Sonderberichterstatter. »Gemessen am Völkerrecht sind solche Maßnahmen illegal.« Ostjerusalem sei von Israel besetztes Gebiet, erinnerte Falk. Doch Israel verbiete es Palästinensern, dort zu bauen, bezeichne ihre Häuser als illegal und vertreibe sie mit Gewalt, um dann ihre Wohnungen zu zerstören, »und alles, um weitere israelische Siedlungen zu bauen.«
http://www.jungewelt.de/2010/07-01/011.php
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Hans

Die israelische Kurden-Connection
von Redaktion @ 13:36. abgelegt unter Irak, Iran, Türkei, Terrorismus, Israel, Libanon, Marokko

Dass die USA die separatistische Terrororganisation Jundullah unterstützt haben, ist spätestens seitdem Abdulmalek Rigi, der Anführer der Gruppe, 2007 im staatlichen US-amerikanischen Propaganda-Sender Voice of America zum Live-Interview zugeschaltet wurde und dabei als "Führer der Widerstandsbewegung des iranischen Volkes" angepriesen wurde, allgemein bekannt. Nach der Verhaftung des Terroristen Abdulmalek Rigi durch iranische Behörden gab es eine interessante weitere Erkenntnis.

Wie iranische Agenturen berichteten, erklärte Abdulmalek Rigi, er habe sich Auftraggebern für die Terroranschläge seiner Gruppe, die sich als Vertreter der NATO und Jundallah mit Waffen, Geld und Logistik unterstützten, in Marokko und nicht etwa in Afghanistan getroffen, was aufgrund der räumlichen Nähe zum Iran und den dort vorhandenen zahlreichen NATO-Basen plausiber gewesen wäre.

Abdulmalek Rigi selbst spekulierte, dass die vermeintlichen NATO-Kontaktleute in Wirklichkeit israelische Agenten gewesen sein könnte. Die Idee ist in Anbetracht des Treffpunktes Marokko durchaus naheliegend, denn der Mossad darf sich in Marokko geradezu wie zu Hause fühlen, hat der Mossad doch, wie anlässlich der Beihilfe des Mossads bei der Ermordung des populären linken Oppositionspolitikers Ben Barka 1965 zur Festigung der Diktatur in Marokko bekannt wurde, den brutalen marokkanischen Sicherheitsapparat selbst aufgebaut. Angesichts dessen, dass die von der Israel-Lobby dominierte Bush-Regierung Marokko dazu ausgewählt hat, um dort eines ihrer geheimen Foltergefängnisse zu errichten, kann man davon ausgehen, dass die marokkanische Diktatur auch heute noch ein enger Verbündeter der Achse Tel-Aviv-Washington ist. Und wie die Ermordung von Mahmud al Mabhuh in Dubai Anfang dieses Jahres durch den Mossad zeigt, hat Israel bis heute nicht von mörderischem Staatsterrorismus Abstand genommen.

Bestens bekannt ist, dass das geheimdienstliche Unterstützen und mediale Schüren von blutigem separatistischem, ethnisch motiviertem oder religiös verbrämtem Terror in den letzten Jahrzehnten ein von den USA häufig eingesetztes Mittel war, um ein Land mit einer missliebigen Regierung zu schwächen und zu destabilisieren und somit politisch zu neutralisieren. Weniger bekannt ist, dass das Schüren von solcherart Terror auch seit jeher eine Spezialität von Zionisten ist. Mit dem Libanon hatten Zionisten bereits in den 50er-Jahren derartige Pläne. Wie durch die Tagebücher des israelischen Politikers Moshe Sharett bekannt wurde, hat beispielsweise Moshe Dayan, der Chefpaner der israelischen Angriffskriege schon in den 50er Jahren auf diese Weise die Zerstörung des Libanon geplant:

    "Nach seiner (Dayans) Meinung sei es einzig und allein notwendig, einen Offizier, vielleicht sogar einen Major zu finden. Wir sollten entweder sein Herz gewinnen oder ihn mit Geld kaufen, um seine Zustimmung zu erlangen, dass er sich selbst zum Retter der maronitischen Bevölkerung ausruft. Dann wird die israelische Armee in den Libanon einmarschieren, das notwendige Gebiet besetzen und ein christliches Regime einsetzen, das sich mit Israel verbünden wird. Das Gebiet südlich des Litani(-Flusses) wird Israel völlig einverleibt werden und alles wäre in Ordnung. ..."

Knapp zwei Jahrzehnte später ging der Plan von Moshe Dayan in Erfüllung. Unbekannte ermordeten im April und Dezember 1975 einige Mitglieder der christlich-faschistischen Partei Kataeb und deren Mitglieder setzten daraufhin mit fürchterlichen Massakern an Muslimen und Sozialisten den libanesischen Bürgerkrieg in Gang, der schon wenig später den Libanon so weit verwüstet hatte, dass der aus der libanesischen Armee desertierte und von Israel mit Waffen unterstützte Offizier Saad Haddad im Südlibanon einen separatistischen Staat "Independent Free Lebanon" ausrufen konnte. Die in den Angriffskriegen von 1978 und 1982 gemachten Geländegewinne konnte Israel zwar nicht halten, doch konnte Israel mit dem Anheizen des Bürgerkrieges durch Militärhilfe und dem Beschäftigen Syriens mit dem libanesischen Bürgerkrieg den politischen Druck wegen der israelischen Eroberung Ostjerusalems, der Golan-Höhen und der Westbank 1967 über viele Jahre verhältnismäßig klein halten. Dies ging zwar auf Kosten von Hunderttausenden von Opfern des libanesischen Bürgerkrieges, aber das waren keine Mitglieder vom Am Yisrael und Israel konnte währenddessen seine Angriffskriegs-Eroberungen Ostjerusalem und Westbank kolonialisieren.

Das Beispiel Libanon zeigt, wie Geheimdienste mit dem Schüren von separatistischen, religiösen und ethnischen Spannungen ein Land in Schutt und Asche legen können. Daraus, dass Israel auch dem Iran und seiner Regierung mit allen Mitteln bis hin zum Verbrechen eines Angriffskrieges schaden will, hat Israel nie einen Hehl gemacht. Und so fügt sich die israelische Unterstützung für die Terrorgruppe Jundallah nahtlos ein in das Bild der bekannten israelischen Förderung von separatistischem und religiös verbrämtem Terrorismus. Seit der deutlichen Kritik des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan am von Israel verbrochenen Massaker in Gaza zur Jahreswende 2008/2009 steht nun neben dem Iran auch die Regierung der Türkei auf der Liste der von Israel zu bekämpfenden Regierungen weit oben.

Eine naheliegende Möglichkeit, sowohl der Regierung in Ankara als auch der in Teheran Probleme zu bereiten, ist die Förderung von blutigem kurdischem Separatismus. Als Israel am 31. Mai diesen Jahres das Massaker auf der Mavi Marmara verbrochen hat, gab es einen merkwürdigen Zufall. Just zur gleichen Zeit überfiel ein Terror-Kommando, das unter dem kurdischen Label der PKK operierte, türkischen Marinesoldaten in Iskenderun mit Raketen und ermordete dabei sechs türkische Soldaten. Wäre es dem türkischen Fernsehteam auf der Mavi Marmara nicht gelungen, trotz der israelischen Störsender Bilder vom tödlichen Angriff Israels auf das Hilfsschiff zu senden, wäre die PKK-Attacke auf die türkischen Soldaten möglicherweise das beherrschende Medienthema des Tages gewesen und die Wahrnehmung des mörderischen israelischen Angriffs in der Weltöffentlichkeit weit weniger ausgeprägt gewesen als sie es dann wegen der trotz der umfangreichen israelischen Zensurbemühungen vorhandenen Verfügbarkeit der Bilder tatsächlich war.

Hätte die israelischen Totalzensur der Erstürmung der Mavi Marmara wie von Israel geplant funktioniert, dann wäre der PKK-Angriff just in jener Nacht objektiv sehr zum Vorteil Israels gewesen. Insofern verwundert es nicht, dass es danach selbst in oppositionsnahen türkischen Medien zu Spekulationen kam, Israel könnte den außergewöhnlichen Angriff der PKK orchestriert haben. Die eher regierungsnahe türkische Zeitung Zaman wies diesbezüglich zwar daraufhin, dass es für die Spekulation, Israel habe seine Finger bei der PKK-Attacke in Iskenderun im Spiel, keine Beweise gebe, erklärte allerdings im gleichen Artikel auch, dass eine Zusammenarbeit zwischen Israel und kurdischen Terroristen mehr als eine Verschwörungstheorie sei:

    Sedat Laciner, Leiter der International Strategic Research Organization (USAK) in Ankara, erklärte Sunday's Zaman, dass es einige Gruppen in Israel gebe, die aktiv mit der PKK zusammenarbeiten und dabei den iranischen Flügel Party for a Free Life in Kurdistan (PJAK) nutzen, der Kriegshandlungen im Westen des Iran durchgeführt habe. Er sagte, die Verbindung ist mehr als eine einfache Verschwörungstheorie, nämlich eine substanziierte, weil Mitglieder des Mossad und israelische Militäroffiziere im Ruhestand dabei beobachtet wurden, wie sie kurdische Kämpfer im Norden des Irak trainiert haben.

Die PJAK, deren Führer Abdolrahman Haji-Ahmadi im mit Israel stets solidarisch verbundenen Deutschland residiert, ist im Iran auch tatsächlich mit Bombenanschlägen in Erscheinung getreten. Anlässlich dessen, dass pensionierte israelische Militärs und Mossad-Leute beim Trainieren kurdischer Terroristen im Nordirak beobachtet wurden, drängt sich die Frage nach der Beziehung der Machthaber in der kurdischen Autonomieregion des Irak zu Israel auf. Es ist schwer vorstellbar, dass Israel im Nordirak Terroristen militärisch ausbildet, ohne dass sie hervorragende Kontakte zur Regierung des Nordirak hat. Andererseits fehlen jedoch Belege dafür und der Ministerpräsident der Region Kurdistan im Irak, Barham Salih, erklärte gerade anlässlich türkischer und iranischer Gegenangriffe gegen Stelungen von PKK und PJAK im Nordirak, dass seine Regierung es nicht erlaube, dass der Nordirak als Basis zu Angriffen auf Nachbarstaaten gebraucht werde.

Nachdem Glenn Greenwald den ehemaligen israelischen Militärpolizisten Jeffrey Goldberg, der danach als führender Propagandist Israels und Stenograf Netanjahus im Journaistengewand in den USA Karriere gemacht hat, wegen dessen verlogener Kriegshetze zur Vorbereitung des US-Angriffskrieges gegen den Irak bloßgestellt hatte, ist nun eine hochrangige Verbindung zwischen der kurdischen Regierung des Nordirak und Israel öffentlich geworden. Jeffrey Goldberg war offenbar wütend, dachte nicht nach und schrieb in The Atlantic, um den Vorwurf unethischen Handelns als Journalist zu entkräften:

    "Wie es so ist, gestern habe ich mit dem Premierminister von Irakisch-Kurdistan, Barham Salih, E-Mail-Verkehr gehabt und dabei Greenwalds Kritik erwähnt."

Was Jeffrey Goldberg damit sagt, ist nichts weiter als ein weiterer Mosaikstein zum Bild Israels, nämlich dass der Regierungschef der kurdischen Region im Irak, von wo in jüngster Zeit zahlreiche separatistische Angriffe erstaunlich gut bewaffneter Terroristen gegen die Türkei und den Iran ausgingen, nachgewiesenermaßen mit einem führenden Kopf des israelischen Propaganda-Apparates in direktem Kontakt steht.

Die türkische Regierung von Recep Tayyip Erdogan ist gegen den Versuch, die Türkei mit separatistischem Terror zu destabilisieren, allerdings hervorragend gewappnetund reagiert goldrichtig. So betonte Erdogan, der Demokratisierungsprozess, der mehr Rechte für die kurdische Minderheit bringt, müsse erst recht fortgesetzt werden. Und Erdogan hat mit der gegenseitigen Abschaffung des Visazwanges mit Syrien ein handfestes politisches Ergebnis seiner auf beste Beziehungen zu allen Nachbarn zielenden Außenpolitik vorzuweisen, was insbesondere auch den im türkisch-syrischen Grenzgebiet lebenden Kurden zu Gute kommt. Dem kurdischen Separatismus, der die Region jahrzehntelang in Atem gehalten und der alle davon betroffenen Länder geschwächt hat, wird dadurch die glaubwürdige Perspektive einer von besten nachbarschaftlichen Beziehungen und offenen Grenzen geprägten kurdischen Region entgegengesetzt und dem militanten Separatismus damit das Wasser abgegraben.

Israel und die USA sind auch nicht gut beraten, zu versuchen, militanten kurdischen Separatismus im Nordirak zu schüren und damit die Türkei zu destabilisieren. Im überaus populären türkischen Film "Tal der Wölfe - Irak" wurde eben dieses Szenario eindrucksvoll dargestellt, so dass bei einer Zunahme separatistischer kurdischer Gewalt die Finger der Bevölkerung sofort auf die USA und Israel zeigen. Dass die vorgeblich links orientierten Organisationen PKK und PJAK mit ihrem Terror das blutige Geschäft des Apartheidstaates Israel betreiben, wird zunehmend mehr Menschen immer deutlicher.
http://www.mein-parteibuch.com/blog/2010/07/02/die-israelische-kurden-connection/
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