Neueste Beiträge

Seiten: [1] 2 3 4 5 6 7 8 9 10
1
Weltgeschehen und Politik / Antw:Gedankenkontrolle, Deutschland
« Letzter Beitrag von Hans am Heute um 17:14:16 »
 Armes Deutschland: Wo noch die dümmsten Böcke zum Gärtner gemacht werden...
Die größte Demokratiengemeinschaft der Welt: Königreich Großbritannien, Königreich Niederlande, Königreich Belgien, Großherzogtum Luxemburg, Fürstentum Liechtenstein, Fürstentum Monaco, Heilige Stuhlgang Vatikan, Fürstentum Andorra, Königreich Schweden, Königreich Dänemark, Königreich Norwegen, Königreich Spanien,...

    Die Demokratie will möglichst vielen Unabhängigkeit schaffen und verbürgen, Unabhängigkeit der Meinungen, der Lebensart und des Erwerbs. Dazu hat sie nötig, sowohl den Besitzlosen als den eigentlich Reichen das politische Stimmrecht abzusprechen: als den zwei unerlaubten Menschenklassen, an deren Beseitigung sie stetig arbeiten muß, weil diese ihre Aufgabe immer wieder in Frage stellen. Ebenso muß sie alles verhindern, was auf die Organisation von Parteien abzuzielen scheint. Denn die drei großen Feinde der Unabhängigkeit in jenem dreifachen Sinne sind die Habenichtse, die Reichen und die Parteien. – Ich rede von der Demokratie als von etwas Kommendem. Das, was schon jetzt so heißt, unterscheidet sich von den älteren Regierungsformen allein dadurch, daß es mit neuen Pferden fährt: die Straßen sind noch die alten, und die Räder sind auch noch die alten. – Ist die Gefahr bei diesen Fuhrwerken des Völkerwohls wirklich geringer geworden?

    Quelle: Friedrich Nietzsche: Werke in drei Bänden. München 1954, Band 1, S. 992 und Aussagen anderer Denker

Noch nicht einmal auf dem Papier handelt es sich bei den genannten Staaten um Demokratien. Demnächst behauptet Schulz vielleicht noch, dass das Kaiserreich Wilhelm des Doofen die erste Demokratie auf deutschem Boden gewesen ist. Immerhin durfte der Urnenpöbel damals schon wählen. Doch wenn Wahlen die einzige Voraussetzung für eine Demokratie sind, dann sind auch Saudi Arabien, Iran und Nordkorea und dann waren auch Stalins Sowjetreich, die DDR und Maos China Demokratien.

Aber was will und was kann man schon von einem erwarten, der - und das wahrscheinlich noch beschönigend - über sich selbst sagt?:

    Ich war ja nicht gerade dumm, allerdings katastrophal in den naturwissenschaftlichen Fächern Rechnen, Physik und Chemie … Überall, wo man konkret werden musste, war ich schlecht.

https://luzifer-lux.blogspot.com.es/2018/01/armes-deutschland-wo-noch-die-dummsten.html
2
Weltgeschehen und Politik / Antw:Zitat
« Letzter Beitrag von Hans am Heute um 17:11:33 »
"Die Demokratie will möglichst vielen Unabhängigkeit schaffen und verbürgen, Unabhängigkeit der Meinungen, der Lebensart und des Erwerbs. Dazu hat sie nötig, sowohl den Besitzlosen als den eigentlich Reichen das politische Stimmrecht abzusprechen: als den zwei unerlaubten Menschenklassen, an deren Beseitigung sie stetig arbeiten muß, weil diese ihre Aufgabe immer wieder in Frage stellen. Ebenso muß sie alles verhindern, was auf die Organisation von Parteien abzuzielen scheint. Denn die drei großen Feinde der Unabhängigkeit in jenem dreifachen Sinne sind die Habenichtse, die Reichen und die Parteien. – Ich rede von der Demokratie als von etwas Kommendem. Das, was schon jetzt so heißt, unterscheidet sich von den älteren Regierungsformen allein dadurch, daß es mit neuen Pferden fährt: die Straßen sind noch die alten, und die Räder sind auch noch die alten. – Ist die Gefahr bei diesen Fuhrwerken des Völkerwohls wirklich geringer geworden?"

     Friedrich Nietzsche: Werke in drei Bänden. München 1954,
3
 Wollen Sie die EU wirklich beenden? Sind Sie sicher?
22. Januar 2018 Roberto J. De Lapuente 20 Kommentare

Juncker bietet den Briten den Brentrance (entrance, engl. für Eingang) an – also das Gegenteil des Brexits. Just fordern Pro-Europäer ein zweites Referendum. So falsch ist ein solcher Schritt vielleicht gar nicht. Man sollte ihn institutionalisieren.

Joachim Gauck war als Bundespräsident ein herber Totalausfall. Dass er sich aber mal gegen Volksentscheide auf Bundesebene aussprach, hielt ich nicht für ganz so falsch. Wenn auch aus anderen Gründen wie dieser pastorale Bußprediger. Er glaubte nämlich, dass die meisten Entscheidungen so undurchdringlich in ihrer Materie seien, dass man das Volk damit nicht überlasten sollte. Ich hatte schon Jahre vor seiner Ablehnung der Mitbestimmung Skepsis angemeldet. Nicht jedoch, weil ich die Menschen für grundsätzlich dumm halte, so wie es der damals oberste Herr aller Dummen … Entschuldigung … aller Deutschen skizzierte, sondern weil ich es für ausgeschlossen hielt – und noch immer halte -, dass man sich über Für oder Wider ein kaum von Partikularinteressen unbeeinflusstes Bild machen könne. Die Meinungsmache und der Kampagnenjournalismus würden einen überparteilichen und neutralen Diskurs im Vorfeld einer solchen Entscheidung quasi unmöglich machen.

In einer Welt der konzentrierten Meinungsproduktion ist freie Entscheidung nur äußerst schwer vorstellbar. Der freie Wille ist dort gewissermaßen nur der eingeimpfte, vorgekaute, dauerwiederholte, zerstückelte, aufgebauschte, konditionierte, beschränkte und gedrosselte Affekt auf Grundlage eines Abbildes von der Welt, das uns über den Äther medienwirksam eingeträufelt wird.

Gleichwohl ist die Mitsprache selbstverständlich ein viel zu hohes demokratisches Gut, als dass man es partout ablehnen könnte. Nur weil die Mehrheitsentscheidung einer abstimmungsberechtigten Bevölkerung etwas in Aussicht stellt, was man mit kühlem Verstand vielleicht nicht für sich möchte, kann man ja nicht den Despoten raushängen lassen. Die »Weisheit der Vielen« ist allerdings kein Trost. Sie ist bestenfalls ein eingeschränkter Index, der wie bei Francis Galton seinerzeit zwar gut funktionieren mag, wenn man Schlachtgewichte von Rindern schätzen soll oder bei Günther Jauch als Publikumsjoker den Botton drücken darf, weil man zu beantworten hat, ob »Mister Blue Sky« denn nun eine Glamrock-Nummer von ELO oder dann doch von Slade war. Aber für politische Grundsatz- und Stellweichenentscheidungen, die durch Lobbyisten und Anzeigenjournalismus beeinflusst werden, taugt diese Einheit kollektiver Weisheit dann eher nicht.

Die Entscheidung zum Brexit war eine getriebene, weil populistisch und lobbyistisch aufgeladene Beschlussfassung. Die Briten sollten eben mal im Vorbeigehen über ihre Zukunft befinden. Mittlerweile wollen viele auf der Insel ihr Votum rückgängig machen. Jean-Claude Juncker, Präsident der Europäischen Kommission, machte da mal auf kurzen Dienstweg. Das ganze Gezerre und die ewigen Verhandlungen, überhaupt diese Schnapsidee Bürgerinnen und Bürger zur Politik zu befragen: Da war das Angebot, einen Rücktritt vom Austritt anzubieten, freilich eine pragmatische Lösung, dachte sich der Mann. Mitsprache ist nun eh nicht so ganz seine Sache. Er soll ja mal gesagt haben, dass er sich europäische Politik als einen Akt vorstellt, bei dem man guckt, was man den Menschen aufbürden, wie weit man gehen kann. »Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände«, so ließ er sich im Dezember 1999 im Spiegel zitieren, »weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.«

Natürlich hält Juncker die Leute für dumm, er traut ihnen keine Entscheidung von so einer Tragweite zu. Deshalb das nette Angebot, diese paternalistische Handreichung. Dass die Leute bei jedem Votum verrückt gemacht werden, kommt ihm nicht in den Sinn. Lobbyisten sind ja nicht sein Problem. Sie sind seine Nachbarn, seine Berufskollegen. Dass diese Leute die Demokratien verrückt machen: Das überspielt er, wie im Grunde die gesamte politische Kaste, mit tapsiger Galanterie.

Gleichwohl mehren sich prompt die Stimmen in Großbritannien, die ein zweites Referendum empfehlen. Wenn die Entscheidung einer Wahlbevölkerung nicht gefällt, wählt man halt nochmal. Solange, bis man das Resultat hat, was man sich vorab vorstellte. Nur in Deutschland macht man das derzeit lieber nicht, weil man weiß, dass bei Neuwahlen schon wieder was herumkommt, was man so gar nicht gebrauchen kann. Die Agenda duldet keinen weiteren Aufschub. Ist aber eine zweite Abstimmung so generell gefragt schlecht? Oder sollte man im Zuge der Beeinflussbarkeit der Wählerinnen und Wähler nicht grundsätzlich zwei Wahlgänge bei referendalen Grundsatzentscheidungen festschreiben?

Was spricht denn dagegen, wenn man zunächst mal relativ unbürokratisch solche Referenden einleitet und das Ergebnis dann ein Jahr später nochmal per neuerlichen Entscheid überprüft? Was für das private Leben der Menschen gilt, also mal getroffene Entscheidungen nochmals zu überdenken, kann doch auch für die Gesellschaft geltend gemacht werden. Im Zuge dieses Jahres, im Interregnum gewissermaßen, kann man dann nochmal nüchtern und vor allem mit zeitlicher Gelassenheit die erste Entscheidung überdenken, medial durchspielen und die ganzen kleinen wie großen Sachzwänge, die sich daraus ergeben, auf den Tisch bringen. Abwägen nennt man so einen Prozess in der Profanität des Privaten. Man lotet aus, ja man sondiert. Sondierungen sind doch im Augenblick total trendy. Wieso nicht auch für Bevölkerungen, die man um Richtungsentscheid bittet?

Jedes halbwegs vernünftige Computerprogramm minimiert etwaige Fehleranfälligkeiten durch Sicherheitsabfragen. Da sollten sich die europäischen Demokratien mal eine Scheibe abschneiden und es entweder so handhaben oder einführen, sofern Referenden nicht vorgesehen sind. Übrigens Grüße nach Berlin! Wollen Sie wirklich ohne speichern fortfahren? Möchten Sie wirklich die EU wirklich beenden? Sind Sie sicher? Dann bestätigen Sie! Und wenn sie sich dann sicher sind, tja, dann kann wenigstens keiner mehr behaupten, man hätte sich überrumpeln lassen.

Das wäre an sich doch mal etwas für die Europäische Union, um ihre schwindende Reputation beim europäischen Volk aufzupolieren: Direkte Demokratie mit Sicherheitsabfragen als Handlungsauftrag an ihre Mitgliedsstaaten delegieren. Der eine oder andere glaubte dann vielleicht wieder daran, dass der ganze Zirkus nur für ihn betrieben wird. Für ihn, für das Souverän. Das wäre eine Maßnahme für die EU-Reformer, für Macron, Schulz und Juncker. Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt, um es mit dem Luxemburger zu sagen. Kein Zurück mehr zu einem Kontinent, dessen Demokratiedefizit der allseits akzeptierte Kollateralschaden der neoliberalen Agenda ist.
http://www.neulandrebellen.de/2018/01/wollen-sie-die-eu-wirklich-beenden-sind-sie-sicher/
4
Türkische Operation in Afrin: Assad findet klare Worte
Politik
17:35 21.01.2018(aktualisiert 17:43 21.01.2018)
Syriens Präsident Baschar Assad hat die Operation der Türkei im syrischen Afrin mit der Politik Ankaras zur Unterstützung der in Syrien agierenden Terrorgruppierungen in Verbindung gebracht. Er machte diese Erklärung bei einem Treffen mit einer Delegation des iranischen Rates für strategische Außenbeziehungen am Sonntag.

„Der grobe Überfall der Türkei auf die syrische Stadt Afrin ist nicht von der Politik zu trennen, die das türkische Regime seit dem ersten Tag der Krise in Syrien betreibt und die hauptsächlich auf der Unterstützung des Terrorismus und der Terror-Gruppierungen unter verschiedenen Namen beruht“, zitiert die nationale Agentur Sana Assad.

Kurden: Das will die Türkei in Afrin erreichen
Die Türkei arbeitet mit der oppositionellen „Freien Syrische Armee“ (FSA) zusammen. Wie die türkische Nachrichtenagentur Anadolu am Samstag meldete, sind Einheiten der türkischen Streitkräfte und FSA-Abteilungen im Rahmen einer türkischen Operation gegen die Kurden in Afrin fünf Kilometer weit ins Stadtinnere vorgedrungen.

Der Generalstab der Türkei hatte am Samstag die Militäroffensive „Olivenzweig“ gegen die kurdischen Formationen in Afrin angekündigt. Die Operation wurde um 15.00 Uhr MEZ am Samstag gestartet. Nach Angaben des Generalstabs sind dabei 72 Flugzeuge eingesetzt und 108 der 113 vorgegebenen Ziele vernichtet worden. Der Beginn der Bodenoperation wurde später vom türkischen Premier Binali Yildirim bestätigt.

Die syrische Regierung hat den Überfall der Türkei auf Afrin, einen unveräußerlichen Teil Syriens, entschieden verurteilt.
https://de.sputniknews.com/politik/20180121319170602-assad-tuerkei-operation-afrin-erklaerung/
5
Weltgeschehen und Politik / Antw:Rekolonialisierung Afrikas kommt gut voran
« Letzter Beitrag von Hans am Heute um 17:02:28 »
Dschibuti - Startet der Dritte Weltkrieg hier?

Die wertvollsten Militärimmobilien der Welt vergibt Dschibuti, strategisch günstig am Eingang zum Roten Meer gelegen. Eine neue Reihe mit der Frage nach den kommenden Kriegen wird im Magazin Politico mit dem kleinen Land in Afrika eröffnet.

Weiter: https://deutsch.rt.com/international/63870-dschibuti-startet-dritte-weltkrieg-hier/
6
Weltgeschehen und Politik / Antw:Zitat
« Letzter Beitrag von Hans am Heute um 17:00:39 »
"Die Amerikaner haben ähnliche Stützpunkte, ganz zu schweigen von den Europäern.
So wird der afrikanische Kontinent letztlich vor Ort zum Schauplatz der nächsten
möglicherweise gewalttätigen Konfrontation zwischen den Supermächten der Welt
in ihren so genannten Stellvertreterkämpfen."

               Ayo Johnson, Journalist und Afrikaspezialist
7
Weltgeschehen und Politik / Antw:Trinker und Obdachlose vertreiben
« Letzter Beitrag von Hans am 20. Jan. 2018 - 11:15:54 »
USA: Land der glückseligen Obdachlosen
19. Januar 2018 WiKa

USA: Land der glückseligen ObdachlosenKalif-Ornia: Die Vereinigten Staaten von Amerika sind zu jeder Zeit ein Trendsetter gewesen. Sogar Donald Trump vermochte das (noch) nicht zu ändern, soweit er selbst nicht sogar völlig neue Trends erschafft. Diese Vorbildfunktion gilt nahezu für alle Lebenslagen. Zugegeben im Moment sind wir arg mit unseren eigenen Problemen beschäftigt, das soll uns allerdings nicht daran hindern, einen interessierten Blick nach Übersee zu werfen. Allem Anschein nach beginnt dort die Obdachlosigkeit geradewegs zu boomen.

Besonders Kalifornien ist natürlich ideal für diesen total uralten, aber jetzt völlig neu entdeckten Wohn- oder besser gesagt “Nichtwohntrend“. Quasi das Land der ewigen Sonne, ohne große Frostgefahr. Für manch einen Obdachlosen aus Deutschland ein schier unerreichbar paradiesisches Ziel. Je nach Witterungsbedingungen kann besonders der Winter hierzulande fix mal zu so einer Art Russisch-Roulette für Obdachlose werden. Wird der Kältebus verpasst, oder es gibt einfach gar keinen und der Winter gerät tageweise eine Nummer zu hart, bleibt manch einer von ihnen tiefgefroren auf der Strecke liegen. Sie nennen das den Preis für die Freiheit.

USA: Land der glückseligen ObdachlosenSowas passiert im sonnig-wonnigen Kalifornien natürlich nicht. Zwar wird es sommertags mal ein wenig zu warm, aber nicht unbedingt lebensbedrohlich heiß. Richtig beißende Kälte ist den Leuten in der Region fremd. Damit des den Obdachlosen dort aber nicht zu gut geht, wird zunehmend die öffentliche Fütterung derselben verboten. Immer mehr Menschen zieht es nun hinaus unter das freie Himmelszelt. Das ist auch erheblich günstiger als manch überteuerte Wohnimmobilien. Oftmals ist es so, dass die Umzüge nur wenige Meter lang sind. Das schont auch den Geldbeutel, weil man sein gesamtes Hab und Gut dann eben selbst von Hand bewegen kann.

Besonders, wenn die Bank gerade das eigene Haus gepfändet hat, dazu die Räumungsklage erfolgreich durchsetzte, kann man in seinem eigenen Zelt auf öffentlichem Grund sein nächstes Domizil aufschlagen. Mit den Kosten sind zwar auch Komfort und Reputation überwiegend verschwunden, aber wer interessiert sich noch für derlei nichtssagende Banalitäten, wenn man gehalten ist, jetzt einfach mal an das wichtigste zu denken, das nackte Überleben. Hier nun eine aktuelle Impression von der Sonnenseite des Lebens in den USA.
Eine ressourcenschonende Rundfahrt mit Fahrrad und Helmkamera:
https://www.youtube.com/watch?v=hgE_FxXxymY

Um ganz ehrlich zu sein: dieser Trend ist längst in Deutschland angekommen! Nur noch nicht ganz so ausgeprägt wie in den USA und wir pflegen einen etwas schamhafteren Umgang damit. Immerhin konnte sich dieses neue Lebensgefühl seit 2014 für weitere rund 400.000 Menschen auch in Deutschland schon einstellen. 860.000 Menschen in Deutschland haben keine Wohnung … [Zeit]. Über diesen Trend wird verständlicherweise (falsche Scham) noch sehr zaghaft und wenig berichtet. Stört es doch insgesamt die regierungsamtlichen Erfolgsbotschaften auf Sozialstaatsebene. Aber peinlich e ist es der Merkel-Junta natürlich nicht, weil das alles seinen Sinn hat. Auch möchte man durch das Ausblenden dieses Themas eine Neid-Debatte vermeiden. USA: Land der glückseligen ObdachlosenUnter anderem wegen der laufenden Neuansiedlung (UN betitelt das als Bestandserhaltungsmigration), wegen zu geringer Wohnungskapazitäten insgesamt und somit stark steigender Mietpreise, kommen deshalb die Freiluft-Wohnungen auch in Deutschland vermehrt in Mode.

Man kann diesen Trend als untrügliches, grenzüberschreitendes Indiz dafür hernehmen, dass die globale Umverteilung von unten nach oben reibungsloser denn je funktioniert. Um diesen zarten, aufstrebenden Trend zur Freiland-Wohnung nicht zu stören, sollten wir alle gemeinsam nach Kräften wegschauen. Dieses Thema darf ein Insider-Tipp bleiben, sonst wird irgendwann noch der Platz unter dem Himmelszelt knapp, wenn sich niemand mehr für seine eigenen vier Wände interessiert. Soweit das in den USA bereits ein richtiger Hype ist, wie im Film gezeigt, wird es wohl eine Illusion bleiben diesen Trend hier exklusiv halten zu wollen.
https://qpress.de/2018/01/19/usa-land-der-glueckseligen-obdachlosen/
8
Weltgeschehen und Politik / Antw:Die Rentenlüge
« Letzter Beitrag von Hans am 20. Jan. 2018 - 11:11:27 »
Vom unheimlich schleichenden Tod einer Frührentnerin in der Provinz
Geboren wurde die Frührentnerin 1949 als Nachkriegs-Nachkomme einer traditionsreichen Familie. Nun liegt sie -bettlägerig, in Altersarmut, sediert unter gelegentlicher Sterbebegleitung seit einigen Jahren zuhause. Plätze in den umliegenden Pflege- und Altersheimen, sowie den wenigen Hospizen sind langfristig ausgebucht und auch so teuer, dass sich Normalsterbliche solche Plätze kaum noch leisten können, wenn sie einen Rest von Menschenwürde wahren. Es wird wohl ein Warten auf ein solches Armenbegräbnis werden, wie es die Rentnerin Louise Bröll in Hanau, also in der reicheren Rhein-Main-Kinzig-Fast-Metropole im Speckgürtel um EZBankfurt bereits 1986 erhielt.

Weiter: http://www.barth-engelbart.de/?p=201122
9
"In jedem Einwanderungsland entstehen Enklaven"
11. März 2016
von Ferdinand Knauß

Die Integrationsprobleme werden hier nicht geringer als in Frankreich, fürchtet Soziologe Wolfgang Streeck. Ein Gespräch über Einwanderer als Unternehmer, undankbare Sozialtransferempfänger und die Notwendigkeit von Grenzen.

Der Soziologe Wolfgang Streeck war bis 2014 Direktor des Max-Planck-Instituts für Gesellschaftsforschung. Zuletzt veröffentlichte er "Gekaufte Zeit. Die vertagte Krise des demokratischen Kapitalismus" (Suhrkamp, 2013).

WirtschaftsWoche: Herr Streeck, bei unserem letzten Interview sprachen wir über die Schuldenkrise und das bevorstehende Ende des Kapitalismus als soziale Ordnung. Das war vor der so genannten Flüchtlingskrise. Gibt es da einen ursächlichen Zusammenhang?

Weiter:  http://www.wiwo.de/politik/deutschland/wolfgang-streeck-in-jedem-einwanderungsland-entstehen-enklaven/13304226.html
10
Weltgeschehen und Politik / Antw:Die wahren Asozialen seid ihr da oben!
« Letzter Beitrag von Hans am 19. Jan. 2018 - 17:31:06 »
Neues aus den Unterklassen: Arme gehen leer aus

Neues aus den Unterklassen: Arme gehen leer aus
Kinderarmut bekämpfen, Arbeitslosengeld verlängern, Reiche höher besteuern: All das und mehr verkündete die SPD großspurig vor der Wahl. Doch was kümmert sie ihr Geschwätz von gestern: Für eine zweite Koalition mit der Union will sie selbst winzigste Verbesserungen opfern.

von Susan Bonath

Die schwarz-rote „Groko 2.0“ wird wohl kommen. Die SPD-Verhandlungsführer weisen jede Kritik von sich. Auch der Protest aus den eigenen Reihen wird überhört, zum Beispiel von ihrer Jugendorganisation, den Jusos, und von den Landesverbänden Berlin, Thüringen und Sachsen-Anhalt. Es geht um 28 Seiten. Das ist der Umfang des Papiers, in dem sich die SPD kürzlich mit der CDU und CSU auf bestimmte Punkte für eine Koalition geeinigt hatte. Dieses zeigt vor allem eins: Die Armen gehen wieder einmal leer aus.

Arm ist in Deutschland immerhin der Großteil von etwa neun Millionen Niedriglöhnern, darunter eine Million Leiharbeiter. Arm sind auch rund 4,3 Millionen Hartz-IV-Bezieher mit ihren fast zwei Millionen Kindern. Arm sind über eine Million Menschen, die von Grundsicherung im Alter oder bei Erwerbsminderung leben. Arm sind zudem 800.000 Bezieher von Asylbewerberleistungen, die um 23 bis 62 Euro unterhalb der Hartz-IV-Sätze liegen. Hinzu kommen die nicht Mitgezählten, zum Beispiel Niedrigrentner knapp über der Grenze zur Sozialhilfe. Doch was genau steht eigentlich in dem Papier zu den Themen Arbeit, Soziales und Finanzen?

Billig-Pflichtarbeit für Erwerbslose
Mehr lesen:Neues aus den Unterklassen: Hartz IV-Bezieher haben kein Recht aufs Minimum

Vor der Wahl hatte die SPD noch marginale Verbesserungen für Erwerbslose versprochen – wenn man sie nur wähle. Es sollte nach ihrem Willen länger als ein Jahr Arbeitslosengeld I geben, sofern Betroffene eine Weiterbildung absolvierten. Immerhin: Bis zu drei Jahre später wären sie damit in das Hartz-IV-System gerutscht. Davon ist nun nichts mehr zu lesen. Die SPD hat es auf Wunsch der Union ad acta gelegt.

Ebenso verhält es sich mit ihrem propagierten Ansinnen, eine solidarische Bürgerversicherung einzuführen. In diese sollten alle einzahlen, auch Beamte, Politiker und Selbständige. Daraus geworden ist ein schwacher Trost: Beschäftigte und Unternehmer sollen wieder zu gleichen Teilen die Krankenkassenbeiträge entrichten, so, wie es vor nicht allzu langer Zeit vor der Einführung der Zusatzbeiträge war.

An die über eine Million Langzeiterwerbslosen hat die SPD dennoch gedacht. Mehr Geld gibt es zwar nicht. Dafür will sie 150.000 Bürgerteilzeitarbeitsplätze schaffen: 20 bis 30 Wochenstunden zum Mindestlohn. Der angepeilte Bruttoverdienst ist damit so niedrig, dass in den meisten Fällen aufstocken angesagt ist.

Kein Cent mehr für arme Kinder

Vor der Wahl wollte die SPD noch Kinderarmut beseitigen. Mit den Christdemokraten und -sozialen ist das allerdings nicht zu machen. Geblieben ist das Bestreben, das Kindergeld zu erhöhen. Statt 194 Euro für das erste und zweite Kind soll es ab dem Jahr 2021 genau 219 Euro geben, also 25 Euro mehr.
Mehr lesen:Neues aus den Unterklassen: Aussichtslos prekär

Das dürfte nicht einmal die bis dahin zu erwartende Inflation ausgleichen. Doch selbst wenn: Familien und Alleinerziehende, die mit Hartz IV aufstocken müssen, haben davon ebenso wenig, wie Bezieher von Sozialhilfe oder Asylbewerberleistungen. So gilt das Kindergeld als Einkommen. Es wird vollständig vom gesamten Leistungsanspruch der Familie abgezogen.

Erwerbstätige Mütter und Väter, die für geringe Löhne schuften, sollen sich nach dem Willen der „GROKO 2.0“ freuen: Die CDU, CSU und SPD haben sich auf 10 Euro mehr Kinderzuschlag geeinigt. Wer also heute sozialversicherungspflichtig beschäftigt ist, aber wenig verdient, kann auf Antrag einen Zuschlag von bis zu 170 Euro pro Kind und Monat erhalten. Das gilt aber nur, wenn er damit Hartz IV oder Wohngeld abwenden kann. Bald wird es somit bis zu 180 Euro geben. Einige werden zwar aus Hartz IV herausfallen, aber nicht mehr Geld als vorher haben. Das führt den angeblichen Willen der Verhandelnden, Kinderarmut zu bekämpfen, ad absurdum.

Renten-“Glück“ knapp über der Sozialhilfe

Die SPD bejubelt ganz besonders ihre neue Grundrente, auf die sie sich mit der Union geeinigt hat. Das heißt: Wer mindestens 35 Beitragsjahre gearbeitet und eingezahlt hat, soll eine Grundrente erhalten, die zehn Prozent, also aktuell 41,60 Euro, über der Grundsicherung liegt. Das wären demnach statt 416 Euro plus die „angemessene“ Miete ohne Strom künftig 457,60 Euro plus Wohnkosten unterhalb der von der Kommune festgelegten Obergrenze für die Unterkunftskosten. Laut GROKO entfällt damit auch jeglicher Anspruch auf irgendeine Art Sozialhilfe oder Wohngeld.

Die Statistik dürfte also wieder stimmen. Ein Teil der Armen wird erfolgreich herausgerechnet. Zugleich dürfen sich die Kommunen über Entlastung freuen. Denn sie kommen für Sozialhilfe und Wohngeld auf. Wer hingegen länger krank oder erwerbslos war, muss weiterhin Sozialhilfe beantragen. Was kaum jemand weiß: Auch davon Betroffene können sanktioniert werden. Sozialämter können etwa die Bezüge drei Monate lang um 25 Prozent kürzen, wenn sie den Beziehern vorwerfen, nicht genügend mitgewirkt zu haben.

Reichenschonprogramm
Mehr lesen:Neues aus den Unterklassen: Betreute Billigjobber

Selbst angesichts dieser marginalen Verbesserungen schimpfte bereits der Bundesrechnungshof unisono mit der CSU. Das sei nicht finanzierbar, hieß es. Natürlich, man könnte den Spitzensteuersatz anheben, und zugleich die Bemessungsgrenze erhöhen, um die mittleren Einkommen zu entlasten.

Das allerdings lehnt die Union strikt ab. Die SPD ging darauf ein. Ihr Wahlkampfgetöse, die Reichen endlich stärker zu besteuern, blieb heiße Luft. Der Spitzensteuersatz selbst für Manager mit Millioneneinkünften bleibt bei 42 Prozent. Nur drei Prozentpunkte mehr hatten die Sozialdemokraten zuvor verlangt.

Stattdessen will die „GROKO“ den Solidaritätszuschlag schrittweise abschaffen. Bis zum Ende der Wahlperiode im Jahr 2021 sollen 90 Prozent der Zahler davon befreit werden. Es geht um eher winzige Summen im Vergleich zur Steuer- und Beitragslast für abhängig Beschäftigte mit eher niedrigen Einkommen. Wer etwa einen Bruttolohn von 1.500 Euro erhält, zahlt nichts. Bei 2.000 Euro schlägt der Soli mit genau 10,17 Euro zu Buche. Und bei 4.000 Euro brutto werden heute 38,40 Euro fällig, während die Lohnsteuer hierfür 700 Euro und die Versicherungsbeträge mehr als 800 Euro betragen.
https://deutsch.rt.com/meinung/63798-neues-aus-unterklassen-arme-gehen-leer-aus/
Seiten: [1] 2 3 4 5 6 7 8 9 10